Wolfram Günther

Vielen Dank. Das Erste ist, dass wir das als oberste Behörde und Fachbehörde regelmäßig in Dienstberatungen sowie in themenspezifischen Sonderdienstberatungen thematisieren, gemeinsam mit der Oberbehörde der Landesdirektion; denn sie ist das Scharnier zu den unteren Behörden. Neben diesen Schulungen und Diskussionen, in denen alles zusammenkommt und die für eine Normierung, aber auch für viel Wissen sorgen sollen, arbeiten wir mit Leitfäden, die wir an die Hand geben. Dabei ist etwa der Leitfaden „Vogelschutz an Windenergieanlagen“, welcher seit dem 1. Dezember 2022 in Kraft ist, zu nennen. Dieser wird anlassbezogen fortgeschrieben. Aktuell erarbeiten wir einen weiteren Leitfaden, wieder für die Vereinheitlichung. Darin geht es um Fledermäuse an Windenergieanlagen und die Hauptkonfliktfelder, die es dort gibt. Diese Leitfäden erarbeiten wir übrigens nicht nur im Haus, sondern auch unter Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange. Den neueren wollen wir in der zweiten Jahreshälfte fertig bekommen; bis dahin gibt es Vollzugshilfen. Dann gibt es für die Ausweisung notwendiger Vorranggebiete Windkraft, welche bis zum Jahr 2027 erfolgen sollen, regionalplanerische Empfehlungen und Hinweise, wie man dort artenschutzrechtliche Belange in der Tiefe prüft. Das sind Dinge, bei denen wir uns sehr eng mit dem SMR abstimmen, welches für diese Prozesse verantwortlich ist. Dazu machen wir Daten zu planungsrelevanten Arten, der Erhebung des Vogelmonitors oder der landesweiten Brutvogelkartierung zugänglich. Bei PV-Anlagen – das war jetzt viel Windkraft – arbeiten wir genauso mit den Dienstberatungen und Vollzugshilfen, etwa zur Landschaftsbildbewertung, zur naturschutzgemäßen Anlagengestaltung, zu Artenschutzmaßnahmen oder der Vermeidung von Verbotsbeständen. Dort arbeiten wir aktuell etwa mit dem LfULG und der TU Dresden an vereinheitlichenden Handreichungen bei Freiflächen-PV und geben Hinweise zu artenbiotopschutzrechtlichen Belangen und wie diese in der Pflege, speziell für sächsische Naturräume, optimiert werden können. Wir hoffen, dass wir das im Jahr 2023 fertiggestellt bekommen. Das ist unser Instrumentenkoffer. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Nun die AfD-Fraktion; Kollege Prantl an Mikrofon 5.