Dr. Matthias Rößler

Wir fahren in der Aussprache fort. Gibt es hierzu weiteren Redebedarf? – Das kann ich nicht erkennen. Damit ist die Aussprache zu den Petitionen beendet. Wünschen die Fraktionen Einzelabstimmung zu der Beschlussempfehlung der Petitionen? Die Fraktion DIE LINKE? (Marco Böhme, DIE LINKE: Einzelabstimmung!) Und die AfD? – Einzelabstimmung? (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Ja! – Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Das ist die Kompetenz, die Sie immer meinen! – Gegenruf von der AfD: Seien Sie doch mal ruhig! – Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Ich weiß wenigstens, was mein Job ist!) Wir beginnen mit der Petition der Fraktion DIE LINKE „Mehr Personal für Kitas und Horte in Sachsen“. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Meine Frage: (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Wer der Beschlussempfehlung zustimmt!) Wer der Beschlussempfehlung zu dieser Petition zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Beschlussempfehlung zu dieser Petition zugestimmt. Ich frage nun nach der Petition „Personelle Entscheidungen der Staatsregierung“. Wer kann der Beschlussempfehlung zu dieser Petition zustimmen? – Danke. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist der Beschlussempfehlung zu dieser Petition ebenfalls zugestimmt und die Aussprache zu den Petitionen ist beendet. Meine Damen und Herren! Zu verschiedenen Beschlussempfehlungen haben einige Fraktionen Ihre abweichende Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar Meinung bekundet. Die Information, welche Fraktion und welche Beschlussempfehlung dies betrifft, liegt Ihnen zu der genannten Drucksache ebenfalls schriftlich vor. Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der mitgeteilten abweichenden Auffassungen einzelner Fraktionen fest. Der Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Tagesordauf morgen, Donnerstag, den 16.03.2023, 10 Uhr, festgelegt. Einladung und Tagesordnung liegen Ihnen vor. Die (Schluss der Sitzung: 19:49) 01067 Dresden unter www.landtag.sachsen.de