Dr. Rolf Weigand

Statt wirklich mal Demut walten zu lassen!) Ich möchte es Ihnen am Beispiel Wehrpflicht deutlich machen, weil ich im Deutschen Bundestag saß und das Ganze mitbekommen habe. (Sebastian Wippel, AfD: Sie haben abgestimmt!) – Ich habe auch abgestimmt. – Die Frage, ob Deutschland eine Wehrpflicht hat oder nicht, ist nicht die Entscheidung eines einzelnen Verteidigungsministers. Es gab einen einjährigen Diskussionsprozess breit in der Gesellschaft, durch alle Parteien hindurch, mit eindeutigen Voten, weil das gesellschaftliche Mindset damals so war, wie es war: Wir leisten uns keine Wehrpflichtigen, um Kasernen zu beschützen, um Sandsäcke zu befüllen – Wehrpflichtige, die wir aber nie einsatzbereit für die Truppe bekommen, weil ein Soldat heute derart hohe Fähigkeiten mitbringen muss, dass man ihn etwa zwölf oder 18, eher 24 Monate ausbilden muss, bevor man ihn verantwortlich überhaupt in den Einsatz schicken könnte. (Sebastian Wippel, AfD: Das ist ja verrückt, wie die Russen das in der Ukraine machen!) Von dieser Wehrpflichtzeit waren wir längst weg. Das waren also die Diskussionsgrundlagen damals, und es gab eine überwältigende Mehrheit, die sich dafür aussprach, das zunächst auszusetzen. Ich könnte über die Zivilverteidigung sprechen. Noch heute ist die Bereitschaft, in CBRN-Schutz, in Schutzräume, in zivilschutzfähige Hubschrauber, in Warnungen zu investieren, sehr schwach. Testen Sie sich selbst in Ihrem Gefühl, dann bekommen Sie mit, was Demokratie im Deutschen Bundestag bedeutet. Nicht Stoltenberg – Sie haben mit Stoltenberg angefangen –, nicht de Maizière, nicht zu Guttenberg haben diese Entscheidungen gefällt. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Staatsminister – –