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Kathleen Kuhfuß

GRÜNE 02.02.2023 Sitzungen 7/66

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte es nicht schöner sagen können, als dass Sachsen ein sicherer Ort für Kinder und Jugendliche sein will. Ich bin sehr dankbar, dass Frau Staatsministerin Köpping aufgezählt hat, was in Sachsen alles auf diesem Gebiet passiert. Es passiert eine ganze Menge. Das finde ich gut. Die fachliche Debatte hat gezeigt, dass wir dabei weitermachen können, dass wir aber noch Entwicklungsschritte in die richtige Richtung brauchen. Ich bedanke mich für die fachliche Debatte, möchte aber noch auf zwei, drei Sachen eingehen. Die AfD schaffte es selbst bei diesem Thema, BullshitBingo zu spielen, indem die Themen Ausländer, sexualisierte Gewalt und Corona kamen. Ich habe nicht erwartet, dass man das alles an so einem Antrag abarbeiten kann. (Thomas Thumm, AfD: Das zeigt, dass Sie überfordert sind!) Tagesordnungspunkt Historische Kunstwerke vor und Gefährdung durch Drucksache 7/11486, Antrag der Fraktion Die Fraktionen können hierzu Stellung nehmen. Die Reihenfolge lautet: AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD, fraktionslose Abgeordnete und Staatsregierung. Ich erteile jetzt der Fraktion AfD als Einreicherin das Wort. Das Wort ergreift Herr Kollege Kirste. Ich bezweifle immer noch, dass Sie den Antrag überhaupt ansatzweise gelesen haben. Sie schütten mit Ihrem Redebeitrag das Kind mit dem Bade aus. Der Antrag möchte keine neuen Aufgaben an ein Jugendamt adressieren. Es geht uns vielmehr darum, viel niederschwelliger anzufangen, sowohl bei den Kindern als auch bei den Strukturen, auch gern bei den ehrenamtlichen Strukturen, um eine Stärkung vorzunehmen. Es geht uns keinesfalls darum, den Jugendämtern neue Aufgaben an die Tür zu nageln. Ich bedanke mich herzlich für den Redebeitrag der LINKEN. Ich glaube, darin gab es eine Vielzahl von Anregungen, die das SMS mitnehmen will. Ich kann nur unterstützen, dass wir uns bei der Sozialinfrastruktur gemeinsam bemühen müssen, um in den Landkreisen und Städten die Stabilität und Weiterentwicklung auszubauen. Das können wir nicht allein im Hohen Haus beschließen. Die Jugendpauschale ist eben nur eine Jugendpauschale, wenn alle mitspielen. Aber ich bin motiviert, an dieser Front gern weiterzukämpfen. Ich möchte noch einmal alle, die diesen Antrag gelesen haben, dazu ermuntern, diesem Antrag zuzustimmen. Ich glaube, dass es uns sehr gut tut, für jedes Kind, das immer ein Stück Zukunft für uns in Sachsen ist, den Beitrag zu leisten. Herzlichen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN)

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