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Sebastian Wippel

AfD 02.02.2023 Sitzungen 7/66

Auch am Connewitzer Kreuz?) zu unterbleiben haben. Es ist tatsächlich eine bodenlose Frechheit, Menschen, die in ihrer Freizeit ausrücken, um uns zu schützen, also Bevölkerungsschützerinnen und Bevölkerungsschützer, zum Ziel von Angriffen zu machen. Ich glaube, darüber müssen wir an vielen Stellen noch einmal reden. Doch es gibt meines Erachtens auch einige Dinge, die wir noch klären müssen, nämlich, wie man diesen Schutz am besten organisiert. Wir haben mit dem Entschließungsantrag viele weitere Punkte vorgelegt, für die wir uns durchaus bereits während der Haushaltsdebatte engagiert haben, die aber natürlich als unsere Reaktion auf die Große Anfrage gelten. Ich habe viel dazu gehört, was umgesetzt wird. Vielleicht kann man auch mit etwas Stolz sagen: Hätte die Linksfraktion in den letzten Jahren nicht so oft die Worte Feuerwehr und Bevölkerungsschutz in Anfragen und Anträgen in den Mund genommen, wäre die Reaktionen darauf heute vielleicht eine andere gewesen. Ich bin sehr gespannt auf das Waldbrandkonzept und darauf, was uns das Forschungsergebnis tatsächlich bringt. Ich habe Sie in den letzten Sitzungen nicht mehr danach gefragt, obwohl Sie mir begründet haben, dass es demnächst vorliegt. Ich freue mich sehr darauf und möchte gern wissen, was darin steht. Ich denke, dass sich vieles von dem, was Sie in unserem Entschließungsantrag finden, dort wiederfinden wird. Nicht nur die Idee einer tatsächlichen, ordentlichen Nachwuchsarbeit oder der Stärkung der Verbandsarbeit. Diesbezüglich muss ich deutlich sagen: Ich wünsche den Kameradinnen und Kameraden für ihre Verbandsarbeit bei ihrer Verbandsversammlung am 1. April diesmal ein so glückliches Händchen, dass sie einen Vorstand wählen, der die Legislaturperiode durchhält und sich nicht aus unterschiedlichen Gründen frühzeitig ändert. Wir brauchen nämlich einen sehr stabilen Landesfeuerwehrverband. Im Übrigen auch wegen der Gleichstellung, der Vertretung des Ehrenamtes und Ähnlichem. Deshalb brauchen wir eine starke Verbandsstruktur. Wir brauchen selbstverständlich neue Wareninfrastrukturen und zentrale Datenbanken, die auch in diesem Parlament auszuwerten sind, und nicht nur im Landesamt für Statistik. Wir brauchen eine Resilienz gegenüber zukünftigen Krisenlagen, wir brauchen eine Feuerwehr, die orts-, gemeinde- und landkreisübergreifend im Einsatz sein kann; denn es wird immer wieder neue Lagen geben, bei denen wir sie brauchen. Und dann hilft es nichts, wenn wir als Information erhalten, dass wir vielleicht das meiste Geld pro Kopf ausgeben. Das könnte nämlich auch daran liegen, dass wir Teile davon – zumindest bei der Beschaffung – ausgesprochen ineffizient ausgeben und diverse Sachen nicht heben, die wir eigentlich heben und viel kostengünstiger beschaffen könnten. Ich bedanke mich bei allen, die die Feuerwehr unterstützen und bei den Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr. Ich möchte darum werben, diesem Initiativantrag zuzustimmen, da die Expertinnen und Experten bei vielem durchaus unserer Meinung sind. Danke. (Beifall bei den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank an Mirko Schultze für die Einbringung des Entschließungsantrags. Gibt es zu dem Entschließungsantrag nun Redebedarf? – Den sehe ich. Frau Nicolaus für die CDU-Fraktion, bitte.

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