Katja Meier

In der Tat haben wir im vorletzten Jahr, als die Konferenz zur Zukunft Europas stattgefunden hat, auch in Sachsen mehrere Formate gemacht. Corona hat uns auch da einen Strich durch die Rechnung gemacht, sodass wir digitale Formate machen mussten und darauf zurückgeworfen wurden. Nichtsdestotrotz haben wir neben den digitalen Formaten in den Zeiträumen, in denen es möglich war – auch hier in Dresden –, Drei-Länder-Konferenzen mit Tschechien und Polen vor Ort durchgeführt. Doch am Ende war das Digitale auch dahingehend ganz gut, dass wir dadurch einen Dialog mit einer französischen Partnerregion und Baden-Württemberg und Tschechien und Sachsen führen konnten, um über die Erfahrungen während Corona und die Grenzschließungen zu diskutieren; und das war sehr gut, Sie haben es gesagt. Deshalb wollen wir solche Formate fortsetzen und planen das auch für den Rest der Legislaturperiode ein. Wir haben zudem die Idee – das haben wir auch schon im Ausschuss besprochen –, einen Regionalrat zwischen Deutschland und Tschechien zu bilden. Dabei sind wir auf einem guten Weg, weil das auch im Bundeskoalitionsvertrag entsprechend verankert ist; im Haushaltsverfahren auf Bundesebene sind entsprechende Mittel bereitgestellt. Wir sind im guten Austausch mit dem Auswärtigen Amt zu diesem Thema. Es ist uns bei der Entstehung dieses Regionalrats total wichtig, dass wir grenzüberschreitend mit den Kommunen, die in Sachsen an der tschechischen Grenze und in Tschechien sind, ins Gespräch kommen und dort in den Dialog treten, wie das am Ende konkret umgesetzt werden kann. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Danke schön. Nun beginnen wir die vierte Fragerunde. Hat die CDU noch Fragebedarf? – Ja. An Mikrofon 6, Herr Kollege Otto, bitte schön. Das wird dann auch die letzte Frage sein, dann ist nämlich die Fragezeit um.