Katja Meier

Wir sind im engen Austausch mit der Kulturhauptstadt selbst, mit der Stadt Chemnitz, aber auch mit verschiedenen Trägern. Im letzten Jahr konnten wir ein Projekt des Vereins European Alternatives mit knapp 10 000 Euro fördern. Aktuell liegt bei uns kein neuer Förderantrag für dieses Jahr vor, aber Geld würde zur Verfügung stehen. Ich kann Sie als Chemnitzer Abgeordnete nur aufrufen: Gehen Sie auf die Vereine zu und sagen Sie, dass sie sich diesbezüglich gern an uns wenden können! Des Weiteren – und das wissen Sie auch – geht es um die Frage des Erinnerungsorts Dokumentationszentrum NSU, bezüglich dessen wir im Gespräch mit der Stadt Chemnitz, mit der Stadt Zwickau, aber auch mit der Bundeszentrale für politische Bildung und natürlich mit der Kulturhauptstadt selbst sind. Wir befinden uns da in einem guten Prozess, sodass 2025 ein erstes Zwischenergebnis mit einem temporären Dokumentationszentrum entstehen soll. Wir sind also auch in diesem Bereich in einem guten Austausch und auf einem recht guten Weg. Uns ist es vor allem wichtig, dass es eine breite Debatte wird und dass sie getragen wird. Das ist angezeigt und wichtig und wir haben dafür die entsprechenden Mittel bei uns im Haushalt eingestellt. Der Bund hat sich ja, was das NSU-Dokumentationszentrum angeht, im Koalitionsvertrag auf Bundesebene auch dazu bekannt und die Mittel eingestellt. Von daher denke ich, dass wir auf einem guten Weg sind. Wir kennen auch die Diskussion, die in Zwickau dazu geführt wird. Der NSU-Komplex soll jetzt in den Priesterhäusern, wo die Stadtgeschichte dargestellt wird, in die Stadtgeschichte eingebunden werden. Ich denke, das ist genau richtig. Das soll auch von der Stadt Zwickau, mit der wir in guten Gesprächen und auf einem guten Weg sind, mit der finanziellen Unterstützung des Ministeriums umgesetzt werden. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Nun eröffnen wir die dritte Runde und Kollege Modschiedler steht bereits am Mikrofon. Bitte schön, Herr Kollege.