Katja Meier

Es ist im letzten Jahr nicht das erste Mal gewesen, dass sich die OLG-Präsidentinnen und -Präsidenten mit diesem Thema beschäftigt haben. Bereits im Jahr 2021 hatten sie sich mit der Thematik allumfassend befasst und beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzurichten. An dieser war unser sächsisches OLG nicht beteiligt. Nichtsdestotrotz ist ein Grundlagenpapier erarbeitet worden, das dann, wie Sie gerade gesagt haben, diskutiert worden ist. Auf der Grundlage dieses Papiers sind wir, das SMJusDEG, gemeinsam mit dem OLG und der LIT im Gespräch. Dabei gibt es Überlegungen zur Pilotierung einer KI-Software, die insbesondere bei Massenverfahren, zum Beispiel den Diesel-Verfahren, zum Einsatz kommen kann, um die Arbeit zu vereinfachen und zu erleichtern. Über die IT und die gesamte Frage der E-Akte haben wir im Ausschuss schon öfter berichtet. Es ist natürlich immer unser Ziel – und das ist seit Jahren gute Praxis –, dass es dafür Länderverbünde mit den Fachverfahren gibt. Das heißt, es gibt einen guten Austausch, auch jenseits dieses Pilotprojekts, von dem ich gerade berichtet habe. Es ist das Ziel der Bund-Länder-IT-Kommission, die schon seit vielen Jahren eingerichtet ist und sich regelmäßig trifft, zu schauen, inwieweit man mit KI zusammenarbeitet. Sachsen ist dort selbstverständlich mit dabei und wir sind auch eingebunden. Aber es muss unser Ziel sein – und das sehen alle anderen Bundesländer ebenfalls so –, dass dabei alle gemeinsam Hand in Hand gehen. Man kann voneinander partizipieren, auch die Kosten und die Einführung betreffend; denn das muss sich in das System der E-Akte und der Fachverfahren gut einfügen können. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Danke schön. Nun für die AfD-Fraktion Herr Dr. Dringenberg.