Simone Lang
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es gehört zum Selbstverständnis der Opposition, den Finger immer wieder in die Wunde zu legen und immer wieder Umstände aufzuzeigen, in denen Handeln dringend geboten ist. Das finde ich wichtig und das finde ich auch gut. Meines Erachtens gehört aber auch zu verantwortungsvoller Oppositionsarbeit anzuerkennen, welche Wegstrecke zurückgelegt wurde und welche Schritte bereits gegangen worden sind. Denn zur Wahrheit gehört – gerade im Bereich der Gesundheitsversorgung –, dass es die eine offensichtlich einfache Lösung nicht gibt. Die geburtenstarken Jahrgänge werden in den kommenden zehn Jahren in den Ruhestand gehen; darunter sind Ärzte und Ärztinnen sowie Menschen, die in dem breiten Feld der Gesundheits- und Pflegeberufe arbeiten und tätig sind. Dadurch sinkt einerseits die Zahl der Fachkräfte und andererseits steigt die Zahl der älteren Menschen mit chronischen und Mehrfacherkrankungen. Das Dilemma ist offenkundig und hat sich seit Jahren abgezeichnet. Deshalb hat die Staatsregierung in Zusammenarbeit mit den relevanten Akteuren und Akteurinnen Maßnahmen ergriffen. In den vergangenen Reden zur Gesundheitsversorgung wurde es bereits mehrfach erwähnt, ich tue es an dieser Stelle gern noch mal. Seit dem Wintersemester 2020/2021 gibt es 90 zusätzliche Medizinstudienplätze in Sachsen, davon 50 im Chemnitzer Modellstudiengang. Wir haben ein Hausarztstipendium, wir unterstützen in Sachsen Ärztinnen und Ärzte in Weiterbildung, die in einem Fachgebiet tätig werden wollen, in dem es Versorgungsengpässe gibt. Zu dem Gesamtpaket gehört auch eine finanzielle Förderung von bis zu 100 000 Euro, wenn Haus- oder Facharztpraxen übernommen oder neugegründet werden. Zu dem Gesamtpaket gehört auch das Modellprojekt „Studieren in Europa“ – das hatte meine Kollegin vorhin schon gesagt –, in dem insgesamt 40 Studierende gefördert werden und das Medizinstudium im deutschsprachigen Studiengang Humanmedizin an der Universität Pécs in Ungarn aufgenommen haben. Die Einführung der Landarztquote, die Förderung der Digitalisierung im medizinischen Bereich, die Förderung von Modellprojekten, um neue Versorgungskonzepte anzutesten, sind ebenfalls einige der zahlreichen Maßnahmen. Für Letzteres haben wir in den Haushaltsverhandlungen vonseiten der Koalition zusätzlich 6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt; denn wir wollen, dass Ärztinnen und Ärzte die Möglichkeit bekommen, auch neue Versorgungsmodelle auszuprobieren. Die Entwicklung der letzten Jahre hat auch innovative Kräfte freigesetzt und einige Animositäten zwischen ambulanter und stationärer Versorgung obsolet gemacht. Hierin liegt eine große Chance, für die bundesgesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen. Die medizinische Versorgung wird zukünftig noch mehr von multiprofessionellen Teams aus Ärzten und Ärztinnen, Pflegekräften und anderen Gesundheitsfachberufen, wie Physiotherapeuten, sicherzustellen sein. Wir werden eine noch stärkere Zusammenarbeit erleben zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten, damit vorhandene technische Ausstattung, Know-how und Erfahrungen für Menschen mehr nutzbar gemacht werden. All diese erwähnten Maßnahmen sowie das überarbeitete Krankenhausgesetz, die Finanzierung der Regionalkoordinatorinnen für gesundheitliche Vorsorge in Landkreisen und kreisfreien Städten sind aktives Handeln. Dieses wird auch in Zukunft nötig sein, um der Herausforderung zu begegnen. Hierfür bleiben wir mit allen Akteuren im Gespräch, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD)
