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Sebastian Wippel

AfD 01.02.2023 Sitzungen 7/65

Hört, hört!) Die zweite Sache hören wir hier durch die Bank weg – zum Lavieren der CDU kommen wir dann noch –: Das können wir nicht machen, es kommen so viele kleine Kinder. Als man aus dem Ministerium in der alten Krise noch vernünftig geantwortet hat – das hat sich ja seit ein paar Jahren geändert –, da hatten wir eine Quote von 10 % der unter 14-Jährigen. Da können wir sagen, dass das zum Großteil stimmen könnte. 90 % waren über 14 und 50 % über 16. Genau in dieser Alterskohorte wird es kritisch. Sind sie 16, 18, 19 oder 20? Da reden wir über Strafrecht und sprechen über die ganzen Kosten. Da ist es schlecht, wenn wir bei über 50 % unschlüssig sind. Wir wissen aus Münster und aus dem Saarland, dass ungefähr 50 % falsch in Augenschein genommen werden. Wir können also 25 % mehr Kapazitäten hier in diesem Land schaffen und 25 % der Kosten senken. Das ist genau die Stoßrichtung unseres Antrages. (Beifall bei der AfD) Nach zwei Jahren Corona kommen Sie und sagen: Das Röntgen sei eine riesengroße Zumutung. Unsere Kinder mussten hier monatelang Maske tragen, es wurden Schulen geschlossen, hier war alles zu. Da war das alles egal. Aber wenn wir wegen so einem bisschen Röntgen kommen, dann kommen Sie noch mit Montgomery, der damals gesagt hat: Es sei eine Tyrannei der Ungeimpften. Damit brauchen Sie mir überhaupt nicht mehr kommen. Das sage ich Ihnen ganz ehrlich. (Beifall bei der AfD) Sie spielen sich hier als Hüter der Demokratie auf. Frau Köpping hat gesagt: Ach, jetzt geht das wieder los. Jetzt müssen wir wieder das machen, was die Menschen eigentlich wollen. Wir wollen sie ja eigentlich so gerne von oben her belehren. Wir sind ja Volksbelehrer und nicht Volksvertreter. (Staatsministerin Petra Köpping: Ja! – Was? – Wann habe ich das gesagt?) Deshalb will ich Ihnen erklären, was in Kriebethal passiert ist. (Zuruf der Staatsministerin Petra Köpping) – Weil Sie sagen, dass wir das aus dem Jahr 2015 nicht gelernt haben. Wir brauchen wieder mehr Integrationsmaßnahmen. Wir müssen wieder mehr Demokratieprojekte durchführen. Wir müssen wieder mehr raus. Sie müssen mal lernen, dass die Menschen das einfach nicht wollen, und dass Sie Politik zu machen haben, wie sie das Volk will, und das Volk nicht zu machen hat, wie Sie das wollen. (Beifall bei der AfD) So sieht es nämlich aus. Sie spielen sich hier als Hüter der Demokratie auf: Führen Sie doch einmal eine Volksbefragung durch, machen Sie mal Volksentscheide dazu. Das hätten Sie in Kriebethal machen müssen. 260 Unterschriften von 600 Bürgern, die dort gesagt haben, wir sind gegen dieses umA-Heim. Wir möchten das dort nicht haben. Da kommt der große Landrat, der von Rot-Rot-Grün getragen wurde, der in seinem Buch selbst gesagt hat, er will die Demokratie stärken, und darum geht es ja.

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