Thomas Schmidt

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zuallererst möchte ich mich direkt an die Bauwirtschaft wenden, die in den letzten Jahren und insbesondere in den letzten Monaten riesengroße Aufwendungen hatte: Wir reden hier oft über neue Arbeitswelten, HomeofficeAnspruch und andere Dinge. Sie mussten bei Wind und Wetter, bei Hitze die großen Herausforderungen unter den Corona-Bedingungen mit Hygienekonzepten bewältigen. Ich habe viele Baustellen besucht und bin beeindruckt, was sie dort geleistet haben. Erst einmal einen herzlichen Dank für das, was unsere Bauwirtschaft, unsere Bauhandwerker und unsere Industrie in den letzten Monaten und Jahren geleistet haben. (Beifall bei der CDU und der SPD) Die Herausforderungen sind riesengroß; das wurde in der Debatte deutlich erläutert. Ohne Zweifel sind neue Herausforderungen im Bausektor entstanden, zum einen unmittelbar durch die gestiegenen Preise. Doch wir dürfen dabei nicht vergessen, dass wir die Herausforderungen des Klimawandels dadurch nicht in den Hintergrund drängen dürfen. Deshalb möchte ich bereits zu Anfang sagen, dass speziell die Redebeiträge der Kollegen Flemming und Löser in der ersten Runde all das deutlich gemacht haben; und ich stehe hinter allem, was sie gesagt haben. Deshalb muss ich das nicht wiederholen, sondern ich möchte mich darauf beschränken, zu erläutern, was wir tun, um das zu befördern – wenn ich „wir“ sage, meine ich auch das Hohe Haus –: Man hat sich im letzten Haushalt dazu bekannt, wieder eine hohe Investitionsquote in den Haushalt zu integrieren, um die drohenden Ausfälle – die Aufträge gehen in der Bauwirtschaft nämlich zurück, auch das ist deutlich geworden – nicht etwa durch ein Absinken der öffentlichen Bauaufträge zu verstärken, sondern ganz im Gegenteil dafür zu sorgen, dass eine stabile Auftragslage besteht. Wie gesagt: 17 % Investitionsquote sprechen dafür. Wir befördern das zudem mit unseren Fördermöglichkeiten im Regionalministerium, speziell mit dem Investitionsgesetz für die Kohleregionen, der Städtebauförderung, LEADER, also der Förderung des ländlichen Raums, sowie mit der Förderung des Denkmalschutzes. Das Wirtschaftsministerium beteiligt sich mit der Förderung aller möglichen Infrastrukturmaßnahmen, das SMEKUL mit dem Hochwasserschutz, das SMWK mit dem Hochschulbau – vieles Weitere wäre zu nennen –, und das auf einem hohen Niveau. Unser Staatsbetrieb Immobilien- und Baumanagement steht vor riesengroßen Herausforderungen. Ich muss wirklich einmal sagen, dass die Leute, die dort tätig sind, vieles leisten und derzeit sehr stark belastet sind. Wenn wir dieses Thema mit dem Anspruch eines klimaneutralen und umweltfreundlichen Bauens verbinden, muss es ein Wettstreit der besten Ideen sein, da kann es nicht nur eine Einbahnstraße geben. Darin sind wir uns völlig einig. Ich glaube, dazu besteht über alle Fraktionen hinweg Einigkeit. Wir versuchen, das mit guten Beispielen zu untersetzen; ich will diese nennen. Erstens. Das Thema moderne Baustoffe ist bereits angesprochen worden. Wir haben speziell mit unserem simul+ InnovationHub das Thema Bauen mit Carbonbeton seit vielen Jahren begleitet und es muss uns gelingen – und es gelingt zunehmend –, Beispiele zu schaffen. So etwas gelingt nur, wenn man in der Praxis Beispiele erbringt, um deutschlandweiter Vorreiter zu sein und diese in die Welt hinauszutragen. Diese ganzen Rechnungen, das mag ja sein. Wie viel CO -Ausstoß kommt in Deutschland aus der Bauindustrie? Wie relevant ist das weltweit? Aber gerade mit dem Export dieser Technologien können wir doch als Vorreiter in der ganzen Welt etwas erreichen. Wir können das exportieren und dort zeigen, dass es auch anders geht. So sehe ich auch die Anstrengungen, die wir im Forschungsbereich machen, vor dem Hintergrund des Ziels, das unmittelbar draußen zu zeigen. CUBE, das erste Carbonbetonhaus der Welt, wurde hier in Dresden im Jahr 2022 eingeweiht. Viele regionale Partner haben zusammengearbeitet, ob es die TU Dresden oder die TU Chemnitz waren, die HTW, die HTWK, das Textilforschungsinstitut und viele andere mehr, auch Hersteller von Bauteilen – wie das Oschatzer Betonwerk – oder die Bauausführer Hentschke Bau und Bendl HTS. Die Carolabrücke, die viele von uns benutzen, konnte nur verbreitert werden, weil dort Carbonbeton zum Einsatz kam. Es gibt auch eine Brücke in der Nähe von Bautzen, über die inzwischen sogar Schwerlasttransporter rollen. Wir haben das Carbonbetontechnikum Leipzig eingeweiht und unterstützt. Das Thema Recycling wurde ebenfalls in der Debatte angesprochen: Ja, das ist ein sehr wichtiges Thema; alles, was mit Faserverbund zu tun hat. Hier möchte ich das WIR!- Projekt – Wandel durch Innovation in der Region, abgekürzt: WIR – „WIR! recyclen Fasern“ nennen. Dieses Problem zu lösen, ist eine riesengroße Herausforderung. Auch CircEcon, ein Projekt, welches im Strukturwandel umgesetzt werden soll, nimmt sich dem an. Um für die gesamte Kette – Cradle to Cradle hat jemand gesagt, Prof. Braungart hat das formuliert – Voraussetzungen zu schaffen, müssen wir Lösungen finden. Das Holzbaukompetenzzentrum – ebenfalls aus simul+ hervorgegangen – setzt inzwischen wirklich sichtbare Zeichen, und ich kann schlicht und ergreifend nicht verstehen, warum Sie, Kolleginnen und Kollegen von der AfD-Fraktion, dieses ablehnen. Sie wollten im Landtag die Mittel dafür wieder streichen. Ich finde, die Leute machen dort eine hervorragende Arbeit und haben schon viel erreicht. Es wird deutschlandweit und über die Grenzen hinaus mit Lob und Anerkennung überschüttet für das, was dort auf den Weg gebracht worden ist, und es geht in diesem Sinne auch weiter. Zweitens haben wir auch im Bereich Baurecht und Bauleitplanung einiges auf den Weg gebracht. Die neue Bauordnung hat das Bauen mit Holz erleichtert. Ich glaube, hier können wir noch weiter gehen. Erteilungen von Typgenehmigungen für Bauprojekte sind ermöglicht worden. Und ja, Herr Kollege Löser, wir müssen immer wieder hinterfragen, wie wir hier weiterkommen und nächste Schritte gehen können. Da bin ich ganz bei Ihnen. Drittens will ich das Thema Digitalisierung nennen. Damit meine ich nicht nur den digitalen Bauantrag, sondern auch das Digitalisieren des Baus generell. In der Lausitz entsteht das Construction Future Lab als Strukturwandelprojekt. Wir werden sehen – Kollege Flemming hat es angesprochen –, was man von den wirklich wertvollen Ideen von Prof. Curbach und des Lausitz Art of Building noch umsetzen kann. Auch dazu befinden wir uns in Gesprächen, ohne schon sagen zu können, wie weit das am Ende möglich sein wird. Doch dieses Projekt in Teilen oder in Gänze umsetzen zu können, dazu sind wir zumindest im Gespräch. Wir werden sehen, wie weit wir damit kommen. Das Bauen muss an die Umgebung und die Städte angepasst werden. Smart City ist eine große Herausforderung, aber auch eine Riesenchance, um bei diesen Themen einiges zu erreichen. (Zuruf des Abg. Thomas Thumm, AfD) Zweite Aktuelle Lieferengpässen Arzneimittelversorgung in Antrag der Als Antragstellerin hat zunächst die Fraktion CDU das Wort, danach folgen AfD, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD, fraktionslose MdL und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich übergebe nun an Herrn Kollegen Dierks von der CDU-Fraktion. Bitte schön, Herr Kollege.