Thomas Kirste

Das ist Ihre Vorstellung!) Kunstfreiheit wird umgedeutet, (Thomas Kirste, AfD: So ein Blödsinn! Das soll eben nicht geschehen!) als könne Kunst per Befehl unpolitisch sein. (Zuruf des Abg. Thomas Kirste, AfD) Missliebige Kultureinrichtungen sollen finanziell ausgetrocknet werden. (Roberto Kuhnert, AfD: Eine Kriegstreiberpartei!) Herr Kirste hat das heute hier wieder eindrücklich gefordert. Das zeigt doch, wie gnadenlos die AfD die Axt an einen Eckpfeiler der Demokratie legen würde. (Oh-Rufe von der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Rolf Weigand, AfD) Als BÜNDNISGRÜNE stehen wir fest dazu: Auch Kulturpolitik muss für eine wehrhafte Demokratie einstehen. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und den LINKEN) Aber wo bleiben die Zukunftsthemen? Ich werde oft gefragt: Wie geht es denn nach den Hilfsprogrammen weiter? Natürlich müssen wir die aktuellen Krisen im Blick behalten. Deshalb bin ich sehr froh darüber, dass der „Kulturfonds Energie“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth, nun kommt. (Zuruf von der AfD: Es wird immer schlimmer!) Der Bund hat vorgelegt. Jetzt kann die Staatsregierung einen zügigen Programmstart umsetzen. Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das zentrale Thema jetzt ist aber die Strukturstärkung. Der Wert von Kultur besteht vor allen wirtschaftlichen Effekten eben darin, die Diskussion über gesellschaftlichen Wandel zu ermöglichen und Perspektiven zu eröffnen. Damit sie das kann, muss Kulturpolitik ihr Perspektiven für ihre Weiterentwicklung anbieten. Nur so kann sie eine aktive Rolle bei der Gestaltung der gesellschaftlichen Transformation einnehmen, von der Entwicklung des ländlichen Raumes über die Förderung von Demokratie und Zusammenhalt bis hin zur Unterstützung von Nachhaltigkeit im Zuge der Klimakrise. In den nächsten Jahren sehe ich es als zentrale Aufgabe an, die Vielfalt der Kultur langfristig zu stabilisieren. Die Erhöhung der Kulturraummittel war ein wichtiger Zwischenschritt. Wir sollten jetzt nicht mehr darüber diskutieren, ob, sondern wie wir eine Dynamisierung gemeinsam mit den Kommunen umsetzen. Der Landtag hat in seiner Entschließung zum Bericht des Kultursenats die Koordinaten für die Evaluation des Kulturraumgesetzes vorgegeben. Ein weiterer Schwerpunkt muss außerdem darauf liegen, den Kulturdialog zu einer Einigung auf Standards für faire Vergütung zu führen. Es bleibt viel zu tun. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN)