Thomas Kirste

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nun hat uns Frau Kulturministerin Klepsch ausführlich über die Perspektiven von Kultur und Tourismus in Sachsen aufgeklärt. Ich würde Ihnen, Frau Klepsch, gern unsere Perspektiven aufzeigen. Dazu möchte ich Sie alle auf eine kleine Reise durch unsere sächsische Kulturlandschaft einladen. Beginnen wir im Südwesten unseres Freistaates, und zwar in Chemnitz. Hier laufen derzeit die Vorbereitungen für das Jahr 2025, falls die Stadt Kulturhauptstadt Europas werden soll. (Zuruf des Abg. Sören Voigt, CDU) Natürlich sind wir stolz darauf, dass Chemnitz Kulturhauptstadt geworden ist. Doch diese Freude hat sich bei uns ganz schnell wieder gelegt. Wenn man einen Blick in die offiziellen Unterlagen wirft, dann fällt auf, dass AntifaGruppen an manchen Projekten rund um die Kulturhauptstadt mitbeteiligt sind, zum Beispiel am Projekt „Evolution Chemnitz“ oder der Ausstellung „Gegenwarten“. Im letztgenannten Fall kamen die Eintrittsgelder sogar linksradikalen Antifa-Projekten zugute. Daraus wird hier noch nicht einmal ein Hehl gemacht. Für unsere Kultur hingegen ist kein Geld vorhanden. Es kommt noch besser: Der Freistaat fördert die Kulturhauptstadt Chemnitz im aktuellen Doppelhaushalt mit ganzen 6 Millionen Euro – Steuergeld wohlgemerkt, von dem diese radikalen Antifa-Gruppen dann profitieren. Liebe Staatsregierung! Sieht so Ihre Distanzierung von radikalen Gruppen aus? Wissen Sie überhaupt, wofür die Gelder eingesetzt werden, oder ist das eine Art Querfinanzierung für das Festkleben und Beschmieren unserer sächsischen Kunstwerke? Radikale Gruppen dürfen nicht mit unserem Steuergeld unterstützt werden – auch nicht indirekt. Dafür ein klares Nein! (Beifall bei der AfD) Was die Antifa so treibt, kann man zum Beispiel in Leipzig beobachten, dem nächsten Haltepunkt auf unserer kleinen kulturpolitischen Reise. In Leipzig-Connewitz brennt gern schon mal ein Auto oder gehen Nasen zu Bruch. Selbst vor denkmalgeschützten Gebäuden machen die Täter nicht halt. Im Jahr 2020 bekannten sich die Antifa zum Beispiel zum Angriff auf die berühmte Thomaskirche. 25 Scheiben wurden eingeschmissen, die Pfarrerin wurde öffentlich als Nazi beschimpft. Noch immer kommt es in Leipzig regelmäßig zur Verwüstung historischer Gebäude. Erst vor wenigen Monaten wüteten Unbekannte in der Leipziger Emmauskirche. Sie legten einen Brand, zertrümmerten die Einrichtung und ließen sogar ihre Fäkalien zurück. Das ist ekelhaft! Wo bleibt diesbezüglich eigentlich Ihr politischer Aufschrei? Haben Sie Angst, dass hinter den Tätern linke Gruppierungen stecken könnten? Ich frage mich wirklich, Frau Klepsch: Welche kulturpolitischen Perspektiven bieten Sie den Geschädigten an? Verlassen wir nun Leipzig und machen die Spazierfahrt weiter über die sächsischen Dörfer. Hier stehen unzählige denkmalgeschützte Gebäude, historische Mühlen, alte Bauernhöfe und jahrhundertealte Herrenhäuser. Viele dieser Denkmale sind in der Hand von Privatleuten, die sich liebevoll und mit ganzem Herz um die Erhaltung kümmern. Doch der Freistaat hilft diesen Privatleuten beim Erhalt dieser Gebäude, die unsere Kulturlandschaft prägen und unserer Heimat erst ihre unverwechselbare Identität geben, nur bedingt. Es gibt zwar eine Richtlinie, über die sich die Eigentümer die Sanierung fördern lassen können, aber die ist chronisch unterfinanziert. Seit dem Jahr 2020 hat unsere AfD-Fraktion mit zwei Anträgen versucht, die Mittel in diesem Fördertopf aufzustocken. Ergebnis: Leider jedes Mal vergeblich, die Koalition hat jeden einzelnen unserer AfD-Anträge blockiert. Seit dem Jahr 1990 haben wir in Sachsen schon über 5 000 Denkmäler verloren – über 5 000. Das sollte jedem Politiker zu denken geben. Gleiches gilt im Übrigen für die Förderung der Heimatpflege. Während in Leipzig allein 4,5 Millionen Euro jährlich in die sogenannte freie Szene fließen, sieht die Förderrichtlinie für Heimatpflege, wo zum Beispiel sächsisches Brauchtum oder Liedgut gepflegt wird, gerade einmal 107 000 Euro vor – wohlgemerkt für ganz Sachsen. Leipzigs linke Szene erhält also das 45-Fache mehr als alle sächsischen Vereine zusammen, die sich um unsere Heimatpflege kümmern. Das steht in überhaupt keinem Verhältnis zueinander, und dieses Missverhältnis muss sofort geändert werden. (Beifall bei der AfD) Der Weg führt uns nun weiter, quer über das Land bis in meine Heimatstadt Meißen. Meißen ist ein echter Tourismusmagnet – nicht unbedingt wegen mir. Täglich steigen Hunderte Besucher auf den Burgberg der Albrechtsburg, bestaunen den jahrhundertealten spätgotischen Dom und den ersten Schlossbau Deutschlands überhaupt. Immerhin ist die Albrechtsburg die Wiege Sachsens. Sachsen wurde hier de facto zweimal gegründet. Dann auf einmal bleiben die Touristen auf dem Burgberg stirnrunzelnd stehen, nämlich vor dem Kornhaus, und fragen sich: Wie kann so ein schönes Gebäude 30 Jahre nach der Wende so verfallen? Warum kümmert sich hier niemand darum? Liebe Staatsregierung! Warum lassen Sie dieses Kornhaus verfallen? Vielleicht weil Sie es nicht so mit dem Erhalt unserer sächsischen Wurzeln haben? Was ist der Erhalt des Gründungsschlosses Sachsens, wenn man linksorientierte Leipziger Gruppen finanzieren kann? Selbst eine Prüfung der Nutzung war zu viel. Wir haben so oft im Kulturausschuss darüber gesprochen. Alle drei Anträge der AfD-Fraktion zum Erwerb des Kornhauses wurden hier abgelehnt. Sie lassen die kulturhistorische Perle Sachsens eben weiter verfallen. Sie sind schuld an dem Verfall der bedeutenden sächsischen Kulturgüter – und das wissentlich! Ändern Sie das endlich, und ändern Sie diese kulturfeindliche Politik. (Beifall bei der AfD) Von Meißen fahren wir nun weiter die Elbe entlang nach Dresden. Vor uns tut sich das beeindruckende Elbflorenz mit den Terrassen und den barocken Türmen auf. Kein Tourist kann Dresden besucht haben, ohne einmal im Grünen Gewölbe gewesen zu sein. Leider sind nicht mehr so viele Juwelen da. Ein Teil ist zerstört zurückgekehrt, aber vieles fehlt noch gänzlich. Über die Versäumnisse bei der Sicherheitstechnik lacht noch immer die ganze Welt. Kunstkenner schütteln noch immer den Kopf, wie so etwas passieren konnte. Und die Regierung? Die will noch nicht einmal etwas davon gewusst haben, dass der Fassadenscanner bestimmte Teile des Museums nicht abdeckte. Und das ist kein Witz. Dann gehen wir dann doch lieber in die Gemäldegalerie oder ins Albertinum, aber schnell, so lange noch nicht alle Kunstwerke politisch korrekt entstellt wurden. Genau das geschieht im steuerfinanzierten Programm Daphne. Dafür ist Ihr Ministerium zuständig, Frau Klepsch. Und auch hier die Forderung: Investieren Sie in unsere Kultur und nicht in diesen linken Humbug. (Lebhafter Beifall bei der AfD) Aber gut. Dresden hat ja noch andere kulturelle Highlights zu bieten, zum Beispiel die Semperoper mit der weltberühmten sächsischen Staatskapelle, mit Christian Thielemann, einem der besten Dirigenten der Welt. (Beifall bei der AfD) – Gerne. Unter Wagner-Kennern gilt er als musikalisches Genie. Aber leider wird die Staatsregierung den Chefdirigenten bald vor die Tür setzen. Sein Vertrag wird nach der aktuellen Spielzeit nämlich nicht verlängert. Auch hier schütteln die Kulturfreunde weltweit ungläubig den Kopf darüber, was in Sachsen passiert. Warum, fragen Sie sich? Weil er zu traditionell ist, zu konservativ und nicht in die Vorstellung der CDU-Ministerin von einer modernen Oper passt. Frau Ministerin, Sie sagten dazu: „Eine Oper wird in zehn Jahren eine andere Oper als die Oper von heute sein.“ Ich meine, dass die Kultur in Dresden und Sachsen durch den Weggang des großen Dirigenten um einiges ärmer werden wird. Auch hier meine Forderung: Setzen Sie auf Qualität anstatt auf dumpfe Ideologie. (Beifall bei der AfD) Spätestens hier kommt einem die Reiselust komplett abhanden. Dabei gäbe es in Sachsen noch so viel zu sehen, zum Beispiel die Stadt Bautzen mit dem sorbischen Nationalensemble, einem sorbischen Ensemble mit 70-jähriger Tradition. Jetzt war in der Zeitung zu lesen, dass das Theater den Rotstift ansetzen muss. Corona – oder vielmehr die Corona-Politik dieser Regierung – hat nämlich ein riesengroßes Loch in die Kasse gerissen. Staatliche Hilfen gab es dieser Zeit nicht. Hier wären Kulturgelder gut angelegt. Handeln Sie endlich! Meine Damen und Herren! Meine sächsische Heimat ist ein großartiges Kulturland und immer eine Reise wert! Wir wünschen uns aber sehr, dass Sie endlich aufhören, Steuergelder für linksideologische Projekte rauszuwerfen. Fördern Sie endlich jene, die sich täglich mit Herz und Seele für unsere Heimat einsetzen, Sprache und Denkmale erhalten, sich in Vereinen engagieren oder Hochkultur schaffen wie Herr Thielemann. Ich hoffe inständig, dass unsere Wähler Ihrem linksideologischen Kulturspuk mit der nächsten Wahl ein Ende setzen. (Beifall bei der AfD) Ich frage mich langsam wirklich, wie viel schwarz-rotgrüne Regierungszeit unsere sächsische Kultur noch aushält. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)