Barbara Klepsch

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Im kommenden Jahr – 2024 – werden wir 250 Jahre Caspar David Friedrich deutschlandweit und an verschiedenen Orten in Sachsen feiern. Die SKD feiern seinen Geburtstag mit einem Festival. Auch die Internationale Tourismus-Börse in Berlin wird dieses Jubiläum groß in ihr Programm aufnehmen. Die Einladungen zum Sachsenabend unter dem Thema „Die Kunst zu reisen“ wird Ihnen in den nächsten Tagen zugehen. Beim Namen Caspar David Friedrich haben Sie vielleicht dieses eine, sehr bekannte Bild vor Augen: vom Wanderer, der hoch oben auf schroffen Felsen in der Sächsischen Schweiz steht und in die Ferne blickt. Jeder macht sich zu einem so bedeutenden Werk seine persönlichen Gedanken. So sehe ich darin viele Elemente, die sich allgemein in Kultur und Tourismus in Sachsen in den vergangenen Jahren und in Zukunft wiederfinden. Einige Aspekte möchte ich herausgreifen: Ganz klar, die Sächsische Schweiz ist eines der beliebtesten Reiseziele in Deutschland. Die einzigartige Natur der Region lockt Touristen und kommt vielen Menschen als Erstes in den Sinn, wenn sie an Sachsen denken. Die Sächsische Schweiz ist ein Aushängeschild für Besucher aus Europa und der ganzen Welt. Ich sehe hier das Werk eines bedeutenden Malers, der wie so viele andere in Sachsen gewirkt, sächsische Motive für die Ewigkeit festgehalten hat und damit stellvertretend für viele besondere Kulturschätze im Freistaat steht. Mir ist bewusst: Die Sicht des Wanderers über die Landschaft im Bild ist nicht frei durch den dichten Nebel im Tal. Das ist für mich ein Symbol für die großen Herausforderungen, vor denen gerade Kultur und Tourismus standen und stehen – Corona-Pandemie, Fachkräftemangel, Preissteigerungen, der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine, um nur einige zu nennen. Gleichzeitig ist mir wichtig, hervorzuheben: Ein Bild ist immer nur eine Momentaufnahme, und wir können darüber hinausdenken. Für mich enthält das Bild von Caspar David Friedrich zentrale Botschaften, die ich heute gern aussenden möchte. Kultur und Tourismus in Sachsen sind essenziell miteinander verbunden. Sie sind wichtige Botschafter für unser Land und prägen wesentlich das Bild von Sachsen, das wir in die Welt senden. Kultur und Tourismus eröffnen Perspektiven. Sachsen bietet seinen Gästen, genauso wie seinen Einwohnern, eine unglaubliche Vielzahl an Schätzen – historisch, architektonisch, kulturell und landschaftlich. zum Thema: eröffnen Perspektiven Wir haben Anziehungspunkte, die Besucher aus der ganzen Welt locken. Darüber dürfen wir glücklich sein. Welchen besonderen Stellenwert Kultur und Tourismus für die Koalition haben, zeigt die Entscheidung für einen eigenständigen Geschäftsbereich in der Regierungsbildung 2019. Ich bin stolz, als Ministerin für diese beiden wichtigen Bereiche, die so maßgeblich den Blick auf unseren Freistaat prägen, Verantwortung tragen zu dürfen. Zu meinem Amtsantritt vor etwa drei Jahren hatte ich mir vorgenommen, diese Schätze noch mehr zum Leuchten zu bringen; denn sie sind ein wesentlicher Teil unserer sächsischen Identität, unseres sächsischen Selbstverständnisses. Mir ist es ein Herzensanliegen, die beiden Bereiche näher zusammenzubringen und mehr voneinander profitieren zu lassen. Gemeinsam mit all unseren Partnern haben wir uns auf den Weg gemacht, die Kultur und den Tourismus in Sachsen weiter zu stärken und dabei gemeinsam mit den Menschen für Sachsen zu werben. Wir können die Perspektive auf unseren Freistaat ganz wunderbar und nachhaltig beeinflussen, indem wir unsere Kultur und Identität erlebbar machen und durch unsere Gastfreundschaft und Herzlichkeit überzeugen. Doch es geht nicht nur darum, unsere Schätze nach außen zum Leuchten zu bringen – Kultur und Tourismus schaffen auch für die Menschen in Sachsen eine lebenswerte und attraktive Heimat. Hinzu kommt, dass sowohl die Tourismusbranche als auch unsere Kulturlandschaft unverzichtbare Wirtschaftsfaktoren und Einkommensquellen für die Menschen sind. Wir Sachsen dürfen uns nicht ohne Stolz Kulturreiseziel Nummer 1 in Deutschland nennen. 20,7 Millionen Übernachtungen wurden 2019 in Sachsen gezählt. Hinzu kommen jedes Jahr Millionen Tagesgäste. Sie alle geben Geld in Sachsen aus, besuchen Museen, gehen in Gaststätten, kaufen ein, verschicken Selfies, erzählen zu Hause von ihren Eindrücken und werben dadurch für Sachsen. Rund 8 Milliarden Euro Umsatz erzeugten Touristen jährlich in Sachsen vor der Pandemie. Mehr als 190 000 Menschen verdienen hier ihr Einkommen direkt oder mittelbar über die Wertschöpfung der Tourismusbranche. Nur einmal zum Vergleich: Das sind etwa doppelt so viele wie in der sächsischen Automobilbranche. Für die wirtschaftliche Perspektive des Landes ist der Tourismus unverzichtbar. Er steht für Gastfreundschaft, Standort und Lebensqualität. Aber auch die Kultur hat positive wirtschaftliche Effekte. Schließlich wirbt auch sie für Sachsen. Außerdem ermöglicht sie Beschäftigung und Wertschöpfung. Die Kultur- und Kreativwirtschaft spielt nach eigenen Angaben in Sachsen jedes Jahr rund 3,5 Milliarden Euro Umsatz ein. In der Branche waren zuletzt fast 71 000 Frauen und Männer tätig, 36 % davon übrigens selbstständig. Wir als Koalition sind mit großen Zielen, Ansprüchen und Erwartungen an uns selbst gestartet. Das zeigt schon der Koalitionsvertrag, der sich beiden Bereichen sehr ausführlich gewidmet hat. Doch bereits vor meinem Amtsantritt wurde das Aufgabenheft auf drastische Weise erweitert. Ich wurde Kulturministerin, da war der Einbruch in das historische Grüne Gewölbe gerade einen Monat her. Ja, wir haben sofort entschlossen damit begonnen, diesen unfassbaren Vorfall aufzuarbeiten. Als wir im Dezember hier im Hohen Haus zum letzten Mal darüber diskutierten, hat es wohl keiner von uns für möglich gehalten, dass es den Ermittlungsbehörden nur wenige Stunden später gelingen würde, einen großen Teil der gestohlenen Schätze sicherzustellen. Wir können dankbar sein, dass die Staatlichen Kunstsammlungen zu den wenigen Museen weltweit gehören, die nach einem solchen Diebstahl ihre so wertvollen Kunstschätze wieder in den Händen halten dürfen. Ich möchte den Ermittlungsbehörden an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich danken. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Meine Damen und Herren, dann kam Corona. Ja, dieser Satz tut weh, ich weiß. Er tut auch mir persönlich weh. Er ist eine Zäsur, gerade für die so schwer von der Pandemie betroffenen Bereiche Kultur und Tourismus. Die CoronaPandemie hat viele Planungen und ganze Lebensentwürfe zerstört. Gleichzeitig hat sie unseren Blick für Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten geschärft, für die Notwendigkeit, in der Krise schnell und konsequent zu handeln, die Gesundheit und das Leben zu schützen und unbürokratisch zu helfen. Am 12. März 2020 musste ich eine der wohl schwierigsten Entscheidungen in meiner politischen Laufbahn treffen. Ich musste die Schließung der staatlichen Spielstätten verkünden, wenig später auch die Schließung der staatlichen Museen. Damals habe ich nicht gewusst, dass uns dieser Zustand über mehr als zwei Jahre begleiten würde. Für die Tourismusbranche kam dieser tiefe Einschnitt zu den ohnehin bereits großen Herausforderungen – wie etwa Fachkräftemangel und Schwierigkeiten bei der Unternehmensnachfolge – hinzu. Die Kultureinrichtungen, ob kommunales Theater, private Bühne oder staatliches Museum, konnten, wenn überhaupt, nur einen Teil ihrer Kapazitäten auslasten. Noch schlimmer hatte es die vielen freischaffenden Künstler getroffen, die schon vor Corona mit geringem Einkommen klarkommen mussten. Zum Glück erholen sich die Zahlen vielerorts, und Kultur und Tourismus im Freistaat Sachsen sind jetzt an vielen Stellen wieder kraftvoll und teilweise erfolgreich zu erleben. Möge das Jahr 2023 überall in Sachsen zu einem erfolgreichen Kulturund Tourismusjahr werden. Gerade in der Krise zeigten sich der Ideenreichtum und der Gestaltungswille der Sachsen: Es wurden digitale Formate entwickelt, Outdoorprojekte erfunden, und man half sich gegenseitig, wo es ging. Egal, wo ich unterwegs war: Überall traf ich auf Menschen, die sich immer wieder motiviert haben und nach jeder Gelegenheit griffen, künstlerisch produktiv zu sein. Das hat mich persönlich sehr beeindruckt, und ich kann vor all diesen Menschen nur ganz tief den Hut ziehen. Dieses Zupacken, diesen Lebensmut brauchen wir in Sachsen. (Beifall bei der CDU, der SPD und der Staatsregierung) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Freistaat Sachsen hat nicht nur auf die gesundheitlichen Risiken der Pandemie schnell und konsequent reagiert, sondern auch auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen. Wir waren und sind auch in der Krise ein verlässlicher Partner der Kulturschaffenden und Tourismusbetriebe. Hier zeigt sich ganz deutlich, dass sich das Zusammenführen von Kultur und Tourismus unter einem Dach gelohnt hat. Bei der Erarbeitung der Hilfsprojekte und Förderprogramme haben wir stets den Betroffenen zugehört, um zu erfahren, was ihnen fehlt, was ihnen hilft. Mein Haus war unter schwierigen Bedingungen im ständigen Austausch mit den Partnern in Kultur und Tourismus, und ich darf mich an dieser Stelle auch ausdrücklich bei all meinen Mitarbeitern bedanken. (Beifall bei der CDU, der SPD und der Staatsregierung) Mein Dank gilt auch allen, die aktiv auf uns zugekommen sind, die sich bei der Suche nach vernünftigen Lösungen eingebracht haben. Das gilt für die kleinen und großen Kulturbetriebe ebenso wie für die Kulturverbände, die Kulturstiftung, die vielen Veranstalter aus den Tourismusregionen, den Landestourismusverband, den DEHOGA, die TMGS, die IHK, für alle, die sich an Videogesprächsrunden beteiligt haben, und für alle, die einzeln zu uns gekommen sind. Aus jedem dieser Gespräche habe ich etwas mitgenommen. Die Sorgen und Nöte der vielen Soloselbstständigen und freischaffenden Künstler haben mich dabei wirklich tief bewegt, ebenso die Unsicherheiten bei vielen freien Trägern und Vereinen. Die Nachrichtenlage änderte sich fast wöchentlich – und doch ist es uns gelungen, auch und vor allem dank der Unterstützung des Sächsischen Landtags, mit passgenauen Hilfsprogrammen die kulturelle und touristische Infrastruktur und damit sowohl die Arbeitsorte für Künstler und Touristiker als auch das kulturelle und touristische Angebot zu erhalten. Sachsen hat in der Coronakrise über 60 Millionen Euro allein für den nichtstaatlichen Kulturbetrieb zur Verfügung gestellt. Über die Kulturstiftung wurden Denkzeitstipendien vergeben, gerade auch Kleinprojekte gestärkt, und im Jahr 2022 das Programm „Kulturland 2022. Sachsen als Bühne“ umgesetzt. Wir haben die Musikschulen, die Musikschullehrerinnen und -lehrer unterstützt, zu Beginn der Pandemie über „Kultur digital“ eine virtuelle Bühne geschaffen. Auch in der größten Not haben wir Zoos und Tierparks unterstützt. Über 32 Millionen Euro standen in den zwei Richtlinien bei der SAB zur Verfügung, die die Einrichtungen bei Härtefällen und beim Erhalt der Kulturangebote unterstützt haben. Auch die Staatsbetriebe haben Corona-Hilfen erhalten: im Jahr 2020 rund 17 Millionen Euro. Im Tourismusbereich haben wir mit der Kampagne „Träum Dich nach Sachsen!“ schon sehr früh agiert und Interesse an einem Urlaub hier im Freistaat Sachsen geweckt. Mit 7,9 Millionen Euro erhielten die Tourismusregionen eine wichtige Unterstützung für ihre Projekte. Mit einer achtzigprozentigen statt einer fünfzigprozentigen Förderung haben wir vor allem in die ländlichen Regionen hinein ein wichtiges Signal gesendet. Hinzu kommt die Unterstützung meines Hauses für die beiden UNESCO-Welterbestätten in der Lausitz und im Erzgebirge. Beim Innovationswettbewerb „Denkzeit Event“ konnten wir der Veranstaltungsbranche für hervorragende Ideen 1,5 Millionen Euro Preisgelder bereitstellen. Mit dem Wettbewerb „Sachsen geht weiter“ in den Jahren 2021 und 2022 haben wir daran angeknüpft und weitere innovative Projekte für Sachsens Tourismus unterstützt. Bereits im Jahr 2021 haben wir die Förderrichtlinie „Neustart Tourismus“ mit 3,7 Millionen Euro ausgestattet, um betroffene Unternehmen bei der Wiederaufnahme des Betriebes zu unterstützen. Im Jahr 2022 haben wir das Programm mit 5,6 Millionen Euro erneut auf den Weg gebracht. Durch die Pakete des Bundes war es möglich, dass viele unserer Unternehmen überhaupt durch die Krise gekommen sind. Mit unseren Unterstützungen haben wir gezielt dort angesetzt, wo wir Lücken erkannt haben. Diese finanziellen Mittel waren notwendig, ja, für manche sogar überlebensnotwendig. Deshalb möchte ich an dieser Stelle noch einmal ganz ausdrücklich Danke dafür sagen – ganz besonders an Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen –, dass Sie diese Mittel über den Sächsischen Landtag zur Verfügung gestellt haben. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Für die Kultur gibt es seit vergangener Woche ein positives Signal. Ja, der „Kulturfonds Energie“ des Bundes von bis zu einer Milliarde Euro kann kommen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die ersten Mittel freigegeben. Nun gilt es, dass wir uns mit der Kulturstaatsministerin zügig zum Förderkonzept verständigen und den Fonds in den nächsten Wochen antragsbereit haben. (Vereinzelt Beifall bei der CDU) Meine Damen und Herren! Die Corona-Jahre waren für uns alle herausfordernd. Wir haben geholfen, wo wir helfen konnten. Das galt auch im Sommer des vergangenen Jahres, als die wirtschaftliche Erholung des Tourismus in der Sächsischen Schweiz durch die verheerenden Waldbrände abrupt gestoppt wurde. Gleichzeitig haben wir aber unsere Aufgaben, die wir aus dem Koalitionsvertrag mitgenommen haben, nie aus den Augen verloren. An einigen Stellen haben wir notwendige Korrekturen vorgenommen, doch wir sind weiter auf Kurs. So war es eine mutige und gleichzeitig auch die richtige Entscheidung, an der 4. Sächsischen Landesausstellung BOOM! im Jahr 2020 – Jahr der Industriekultur – festzuhalten. Diese Ereignisse haben die Wahrnehmung für die Industriekultur in Sachsen und über die Landesgrenzen hinaus gestärkt und auch weitere Impulse gesetzt. Ende 2021 ist mit dem Landesverband Industriekultur ein neues Netzwerk ins Leben gerufen worden, das wir gern unterstützen. Ob in der Textilindustrie, der Eisenbahn oder auch im Bergbau: Das Leben vieler Sachsen ist eng mit der wirtschaftlichen Entwicklung des Freistaates verbunden. So haben wir uns ganz konkret auch dem Erbe der Wismut als Teil der sächsischen Identität angenommen und unterstützen gemeinsam mit Bund und Thüringen den Aufbau der Wismut Stiftung. Auch dieses Erbe kommt aus der Vergangenheit, wirkt aber für die Zukunft. Schauen wir als nächstes auf einen Bereich, der mir ebenso persönlich sehr am Herzen liegt: die kulturelle Bildung. Täglich setzen sich Pädagogen in ganz Sachsen mit großem Engagement dafür ein, bei Kindern und Jugendlichen das Interesse für die Künste, die Musik oder das Theater zu fördern. In den vergangenen Jahren hat sich dieser Bereich gewandelt. Daher war es uns wichtig, unsere Förderrichtlinie zu überarbeiten und zukunftsweisende Schwerpunkte zu setzen. Damit werden wir unter anderem die Musikschulen im ländlichen Raum mit pauschalen Zuschüssen stärker unterstützen, und zudem haben wir erstmals eine Förderung für die sächsischen Jugendkunstschulen aufgelegt und können im Schuljahr 2022/23 bereits 14 dieser spartenübergreifenden Bildungsorte mit rund 300 000 Euro fördern. In beiden Doppelhaushalten – 2021/22 und 2023/24 – haben wir das Erfolgsmodell der Kulturräume weiter gestärkt: 3,2 Millionen Euro mehr seit 2021 durch die Entfrachtung der Landesbühnen, 6 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich ab diesem Jahr und weiterhin 3,2 Millionen Euro Verstärkungsmittel jährlich. Zusätzlich zur Kulturraumförderung haben wir gemäß dem Koalitionsvertrag die ehemalige Kulturpaktförderung zur Unterstützung unserer sächsischen Theater und Orchester auch in den Jahren 2023 und 2024 fortgeführt und um jährlich 2 Millionen Euro ergänzt. Damit fördern wir ganz bewusst die Vielfalt gerade im ländlichen Raum. Ein Paradebeispiel für ein dichtes Netz an Kulturorten ist unsere Kulturhauptstadt Chemnitz. Auch hier geht es um die Ausstrahlung und die Einbindung der gesamten Region, wie etwa im Rahmen des Flaggschiffsprojekts „Purple Path“. Der große Kunst- und Macherparkour verbindet die umliegenden Städte und Gemeinden zu einer Kulturregion. Wir als Freistaat Sachsen begleiten den Kulturhauptstadtprozess von Anfang an und unterstützen diesen gemeinsam mit Stadt und Bund tatkräftig. (Beifall bei der CDU und der Abg. Hanka Kliese, SPD) Jetzt, knapp zwei Jahre vor dem Start des Kulturhauptstadtjahres, gilt es, noch einmal alle Kräfte zu mobilisieren und die positiven Impulse für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Kultur und Tourismus zu nutzen. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin sehr froh darüber, dass wir die Kraft, das Engagement und den Ideenreichtum unserer sächsischen Kulturschaffenden und Touristiker in den kommenden beiden Jahren mit einer starken finanziellen Grundlage unterstützen können. Der neue Doppelhaushalt 2023/24 ist ein klares politisches Bekenntnis für die Kultur und den Tourismus im Freistaat, und dafür bedanke ich mich ganz herzlich bei Ihnen für Ihren Beschluss und für diese wegweisende Entscheidung. Mit dem Kulturetat von über 300 Millionen Euro jährlich und dem Tourismusbudget von rund 20,5 Millionen Euro pro Jahr können wir Vorhaben, die bereits angeschoben sind, vorantreiben und ganz neue erfolgreich auf die Schiene setzen. Ja, unser Programm steht. Wir verstehen Kulturförderung auch als Tourismusförderung und umgekehrt. Über die bereits beschriebene Finanzierung der Kulturräume hinaus unterstützen wir die Vielfalt und Entwicklung der sächsischen Kulturlandschaft gerade auch im ländlichen Raum. Der Kleinprojektefonds ist hier ein ganz wesentliches Instrument, und mein großer Dank gilt an dieser Stelle der Kulturstiftung, die diese und noch viele weitere Förderungen stets fachkundig umsetzt. Das Lob im ländlichen Raum zur Kulturstiftung dringt ständig auch an mein Ohr. Vielen Dank dafür. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) In den kommenden Jahren werden wir bei unseren strategischen Überlegungen zwei Kulturorte in den Fokus nehmen, die für das gesellschaftliche Leben in Städten und Gemeinden von ganz großer Bedeutung sind: Es sind unsere Museen und Bibliotheken. In der Museumskonzeption 2030 werden wir das bestehende Konzept mit dem Ziel, die vielfältige Museumslandschaft mit Blick auf aktuelle Herausforderungen, wie etwa Digitalisierung, Vermittlung und Provenienz, weiter zu stärken, fortschreiben. (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Und in einem Landesbibliotheksentwicklungsplan wollen wir gemeinsam mit dem Bereich Wissenschaft und Forschung Grundsätze festhalten, mit denen sich die Bibliotheken besonders im ländlichen Raum als Bildungsorte, Medienzentren und kulturelle Treffpunkte noch stärker aufstellen können. Strategische Überlegungen werden dann konkret und umsetzbar, wenn sie mit den zahlreichen Partnern besprochen werden. Deshalb haben wir im vergangenen April in Chemnitz den Kulturdialog „ZUKUNFT hoch K“ gestartet, der im November in Leipzig den ersten Kulturgipfel erreichte. Mein großer Dank gilt den Landeskulturverbänden und den Kulturräumen als ganz enge Partner in diesem Prozess, ebenso wie allen Kulturschaffenden und -einrichtungen, die sich bisher offen und ehrlich eingebracht haben. Im Jahr 2022 haben wir uns intensiv zum Thema angemessene Vergütung und soziale Lage ausgetauscht. Im Sommer 2023 werden mir die Kulturverbände dazu ihre Empfehlungen vorlegen, die wir im Herbst zu besprechen haben. Aber auch viele andere Themen sind für die Kultur wichtig, so zum Beispiel die Wertschöpfung und die Publikumsgewinnung, die die zwei leitenden Themen für den weiteren Kulturdialog sein werden. Neben unserer Verantwortung für die kommunale und freie Kultur haben wir gleichzeitig die große Aufgabe, unsere Kulturstaatsbetriebe auf die Zukunft auszurichten, damit sie sich im gesellschaftlichen Wandel vor Ort, aber auch als international ausstrahlende Adressen behaupten können. So haben wir mit wichtigen Personalentscheidungen Weichen gestellt. Das ist aber nur ein Schritt. Die talentiertesten Künstlerinnen und Künstler, die besten Kulturschaffenden brauchen beste Rahmenbedingungen. Deshalb müssen wir in den nächsten Jahren im Bereich der Digitalisierung aufholen und die kulturpolitisch großen Themen von Nachhaltigkeit bis Publikumsbindung beherzt angehen. Wir müssen wichtige Bauvorhaben voranbringen. Dazu zählen etwa die Probebühnenzentren für Semperoper und Staatsschauspiel, die fällige Generalsanierung des Funktionsgebäudes an der Semperoper oder ausreichende und gute Depotflächen für die Kunstsammlungen. Ich bin froh, dass wir bis 2024 bereits Maßnahmen abschließen und etwa das Archiv der Avantgarden im Blockhaus und die Puppentheatersammlung im Kraftwerk Mitte werden eröffnen können. Zu unserem kulturellen Reichtum in Sachsen gehört als fester Bestandteil auch die sorbische Sprache und Identität. Ich bin dankbar, dass wir mit dem Vierten Finanzierungsabkommen der Stiftung für das sorbische Volk gemeinsam mit dem Bund und Brandenburg eine gute und verlässliche finanzielle Grundlage für die Förderung der sorbischen Sprache und Kultur gelegt haben. (Beifall bei der CDU, des Abg. Frank Richter, SPD, und der Staatsregierung) Von den jährlich rund 24 Millionen Euro stellt Sachsen auch in den Jahren 2023 und 2024 jeweils rund 8 Millionen Euro zur Verfügung. Wir werden uns rechtzeitig mit Bund und Brandenburg über ein nächstes, ein Fünftes Finanzierungsabkommen verständigen. Ebenso unterstützen und begleiten wir die Stiftung für das sorbische Volk intensiv dabei, das Strukturwandelprojekt „Sorbisches Wissensforum am Lauenareal“ in Bautzen umzusetzen. „Sorbisch? Na klar.“ – das gilt für die Unterstützung meines Hauses genauso wie für unsere Kampagne, mit der wir auch in den kommenden Jahren für das selbstverständliche und bereichernde Miteinander von Sorben und Deutschen werben werden. (Beifall bei der CDU und vereinzelt bei der SPD – Beifall der Staatsregierung) Gemeinsam mit dem Bund unterstützen wir in den kommenden Jahren auch weiterhin ganz konkrete Einzelmaßnahmen in unserem Freistaat. Da geht es etwa um die Erweiterung des Raumfahrtmuseums in Morgenröthe-Rautenkranz. Über 4 Millionen Euro geben jeweils der Landtag und der Bund zu den Gesamtkosten dazu. (Beifall des Abg. Sören Voigt, CDU) Wir stehen ebenfalls parat, wenn es um einen ergänzenden Neubau für das Karl-May-Museum in Radebeul geht. (Beifall des Abg. Marko Schiemann, CDU) Auch für die Festivalszene in Leipzig wollen wir gemeinsam mit dem Bund wichtige Vorhaben unterstützen. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Aufgabe der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, Wissen über die beiden deutschen Diktaturen zu vermitteln und ihrer Opfer zu gedenken, ist heute dringender denn je. Deshalb bin ich dankbar, dass wir für diese wichtige Arbeit in den kommenden beiden Jahren zusammen über 2 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen können. Damit können etwa die Errichtung der Gedenkstätte Großschweidnitz und die Neugestaltung der Dauerausstellung des Erinnerungsortes Torgau im Jahr 2022 abgeschlossen und diese Orte für Besucher geöffnet werden. Zudem unterstützt und begleitet mein Haus die Errichtung von Gedenkstätten in kommunaler und privater Trägerschaft, etwa die Gedenkstätte Kaßberg-Gefängnis in Chemnitz, die Gedenkstätte Frauenhaftanstalt Hoheneck in Stollberg und die Gedenkstätte Sachsenburg in Frankenberg. (Beifall bei der CDU sowie vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Beifall bei der Staatsregierung) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie sehen, wir werden weiterhin zahlreiche kulturelle Schwerpunkte setzen und dabei auch die so wichtige Verknüpfung zwischen Tourismus und Kultur mit Leben füllen. So haben wir uns gemeinsam mit der Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen gGmbH mit der 5. Sächsischen Landesausstellung 2029 ein großes Vorhaben auf die Agenda gesetzt. Den Auftakt bildet bereits in diesem Jahr das Jubiläum „600 Jahre Kurwürde“, bevor wir im Jahr 2029 auf 1100 Jahre sächsische Geschichte und ihre Wegweiser in die Zukunft blicken werden. Noch zuvor bereiten wir als Landesthema ein Jahr der jiddischen Kultur für 2026 vor. An diesen Leuchtturmprojekten zeigt sich konkret für Sachsen essenziell die selbstverständliche Verknüpfung zwischen Kultur und Tourismus. Ich habe bereits gesagt, dass wir Kulturreiseland Nummer 1 in Deutschland sind. Diese Position wollen wir weiter stärken. (Beifall bei der CDU und vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN – Beifall bei der Staatsregierung) Deshalb sind für 2023 und 2024 pro Jahr fast 8 Millionen Euro für das Standort- und Tourismusmarketing durch die TMGS eingeplant. Im April 2024 werden wir die größte und wichtigste internationale Tourismusveranstaltung bei uns in Sachsen, und zwar in unserer künftigen Kulturhauptstadt Chemnitz, zu Gast haben: den Germany Travel Mart. Wir werden diese großartige Gelegenheit nutzen, um uns bei den Reiseeinkäufern und Medienvertretern aus der ganzen Welt als guter Gastgeber mit den Vorzügen unserer großartigen Natur- und Kulturreiseziele zu präsentieren. (Beifall bei der CDU) Gleichzeitig stärken wir unsere sächsische Tourismuslandschaft mit Blick auf die zukünftigen Herausforderungen. Für unsere sieben Tourismusregionen, die sogenannten DMOs, stellen wir im aktuellen Doppelhaushalt 5,4 Millionen Euro pro Jahr bereit. Sie sind das Rückgrat im regionalen Tourismus. Außerdem unterstützen wir die Arbeit des Landestourismusverbandes als wichtiges Bindeglied im sächsischen Tourismus und als Motor für Zukunftsprojekte mit jährlich 2 Millionen Euro. An dieser Stelle gilt mein Dankeschön dem Präsidenten des LTV, den Verantwortlichen in den Tourismusregionen und dem langjährigen Geschäftsführer des LTV, Manfred Böhme, für ihre großartige Arbeit. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Ein ganz wichtiges Thema bei der künftigen Entwicklung der Branche ist der Ganzjahrestourismus. Vor zwei Wochen war ich zu Gast in Klingenthal beim Weltcup der Nordischen Kombinierer. Erst kam die Absage, dann die Verschiebung aufgrund des Wetters. Dieses Erlebnis hat mir einmal mehr die Bedeutung des Themas vor Augen geführt. Für die Tourismusbranche kommt es immer mehr darauf an, die Angebote klug zu erweitern und damit Umsätze über das ganze Jahr zu erwirtschaften. Ab diesem Jahr können wir dank Ihnen, dank des Landtags ein Förderprogramm für den Ganzjahrestourismus in Höhe von rund 7 Millionen Euro auflegen, welches das Ziel hat, die notwendige Neuausrichtung der Branche zu unterstützen. Mein Haus arbeitet aktuell intensiv an der Erstellung der Förderrichtlinie. Ein Beispiel für bereits bestehende Anstrengungen, die wir damit unterstützen wollen, zeigt ein Blick nach Oberwiesental. Hier entsteht ein touristisches grenzüberschreitendes Gesamtkonzept, mit dem die Ideen verschiedener Initiativen miteinander verbunden und in die Konzeption für den Luftkurort eingebunden werden. Eine Möglichkeit, saisonunabhängiger zu werden, sind – gerade für unsere Wintersportregionen – Investitionen in den Radtourismus. Die Erfolge der Bikewelt Schöneck, des Stoneman Miriquidi und der 2021 eröffneten Blockline im Osterzgebirge zeigen das große Potenzial des Mountainbiketourismus für Sachsen. Um unsere Reiseregionen und interessierte Kommunen bei der Entwicklung solcher Angebote zu unterstützen, haben wir die Sächsische Netzwerkstelle für Mountainbike-Tourismus ins Leben gerufen. Ein konkretes, aktuelles Beispiel ist Sebnitz, wo in den kommenden Jahren ein grenzüberschreitender Bikepark als attraktives Angebot für die Sachsen und für Aktivtouristen aus ganz Europa entstehen wird. Ein weiterer strategischer Schwerpunkt der kommenden Jahre wird sein, das touristische Sachsen fit für die digitale Welt zu machen. Es gilt: Wer heute Gäste gewinnen möchte, muss sie in allen Phasen begleiten – vor, während und nach der Reise, online wie offline. Häufig sind die potenziellen Sachsen-Touristen nur einen Mausklick weit entfernt. Zu den Aufgaben zählt hier das Aufsetzen einer zentralen digitalen Architektur. Vergangene Woche haben wir in Leipzig zum zweiten Digitaltag eingeladen und den Stand der sachsenweiten Datenbank SaTourN vorgestellt. Im Rahmen des Projektes „Tourismus 360Grad Digital“ des LTV konnten im Jahr 2022 zahlreiche kleine und mittelständische Unternehmen bei der Umsetzung digitaler Lösungen in der Praxis begleitet werden. Ganz in diesem Sinne werden wir auch 2023 und 2024 einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die Branche weiterzuentwickeln und wettbewerbsfähig zu halten. Für unsere Tourismusbetriebe gibt es in den kommenden Jahren nicht nur eine Herausforderung. So ist nicht erst seit Corona der Fach- und Arbeitskräftemangel ein allgegenwärtiges Problem. Deshalb werden wir unsere, gemeinsam mit LTV und DEHOGA, gestartete Fachkräfteinitiative „Tourismustalente“ mit voller Kraft weiterführen. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der vielfältigen Herausforderungen ist es mir wichtig, das große Ganze im Blick zu behalten. So wird ein thematischer Schwerpunkt meines Hauses im Jahr 2023 die Entwicklung einer umfassenden, neuen Strategie eines Masterplans für den Tourismus in Sachsen sein. Klar ist: Der Tourismus in Sachsen ist gut aufgestellt. Es gilt, die vorhandene Basis zu stärken und zu verabreden, was wir beibehalten, aber auch, welche neuen Themenfelder wir mit Kreativität und Ideen bewegen wollen. Das betrifft insbesondere die Bereiche Vermarktung, Ganzjahrestourismus, Nachhaltigkeit, Fachkräfte, Digitalisierung, Mobilisierung und Finanzierung. Einige Schlaglichter habe ich bereits darauf geworfen. Im Ergebnis wird der Masterplan Tourismus entstehen, eine gemeinsame Verabredung zwischen Politik und Branche, wie und wohin sich der sächsische Tourismus entwickeln soll. Auf dem Weg zum Masterplan beziehen wir die Branche sehr eng ein. Auch dadurch wollen wir sicherstellen, dass am Ende ein spezifisches Sachsenkonzept steht. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich spanne den Bogen und rufe Ihnen noch einmal das Bild des Wanderers von Caspar David Friedrich vom Anfang meiner Rede ins Gedächtnis, aber jetzt mit einem wesentlichen Unterschied; denn die Herausforderungen sind klar erkannt. Unser Programm steht. Der Haushalt gibt uns dazu eine solide Basis, und wir gehen mit klarem Blick und einer klaren Perspektive für Kultur und Tourismus an die Arbeit – beherzt und voller Zuversicht. Mein großer Dank gilt dabei schon jetzt den vielen Menschen, die das gemeinsam mit uns tun: mit großem Einsatz, mit Ideenreichtum, mit dem Willen zur Gestaltung und dem Mut, etwas Neues zu wagen – und das jeden Tag. Es geht um Menschen, die für die Kultur und den Tourismus in Sachsen gemeinsam etwas auf die Beine stellen, Begeisterung wecken und Augen zum Leuchten bringen. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung)