Susanne Schaper

Aufgrund der aktuellen massiven Preissteigerungen, die insbesondere die einkommensschwachen Familien stark belasten, schlagen wir vor, den Kreis der Personen für die Inanspruchnahme des Landesfamilienpasses auf Haushalte mit mindestens einem Kind bis 18 Jahre mit Kindergeldberechtigung zu erweitern. Gemeinsame Zeit ist ein extrem wertvolles Gut. Derzeit wird insbesondere bei diesen Familien gespart, wo man nur kann. Wir möchten das mit unserem Antrag in der Drucksache 7/11563 deutlich ausweiten, und zwar wollen wir die Möglichkeit eines Gutscheins schaffen, der für Familien gelten soll, denen 60 % und weniger des mittleren Einkommens – errechnet am Bundesnettoäquivalenzeinkommen – zur Verfügung steht. Ab dem dritten Kind soll es noch einmal eine Schippe draufgeben, sodass es dann auf 500 Euro erhöht wird. Dieser soll für Bildung, Kultur und Freizeit in allen öffentlichen Kultureinrichtungen, aber auch in den privaten Freizeiteinrichtungen sowie in den Einrichtungen mit gemeinnütziger Trägerschaft gelten. Das ist wichtig, um einen Ausgleich zu schaffen, um den Zusammenhalt zu stärken und um insbesondere Familien ihre wohlverdiente Freizeit auf einem einfachen Weg zu ermöglichen, sodass man sich das schlicht und ergreifend leisten kann. (Beifall bei den LINKEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wer möchte zu den beiden Anträgen sprechen? – Frau Kuhfuß, bitte.