Lucie Hammecke

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ja, Sie sind darauf eingegangen: Es befinden sich im Justizvollzug auch Menschen, die sich entweder noch im Asylprozess befinden oder den abgeschlossen haben und in einer anderen Situation sind. Das hat große Auswirkungen auf das tägliche Leben. Das beginnt bei einer ganz banalen, aber sehr wirksamen Sprachbarriere, die an vielen Stellen existiert, und geht hin bis zur Frage: Wer ist für Lockerungen und für alternative Vollzugsformen geeignet? Wobei ich glaube, dass wir schauen müssen, wie wir mit dieser Gefangenengruppe anders umgehen können. Ich habe gehört, dass es erste Bewegungen gibt. Konkret zur Unterstützung. Sie haben es angesprochen. In der JSA Regis-Breitingen gibt es dort zum Beispiel Projekte von Mitarbeitenden von Bon Courage, die konkret gefördert werden. Die Frage ist: Inwieweit ist das auch für die Arbeit in der Justizvollzugsanstalt nutzbar und inwieweit ist es aus der Richtlinie Integrative Maßnahmen nutzbar? Unserer Meinung und auch der Meinung des Justizressorts nach gehört es da auch hin. Wir finden, es ist fachlich unterstützenswert, aber wir sehen nicht die Möglichkeit, das hier in dem Titel anzusiedeln. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN)