Dr. Matthias Rößler
Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Deshalb stelle ich jetzt den in der Drucksache 7/11715 vorliegenden AfD-Antrag zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. Ich stelle jetzt das Kapitel 06 04 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Eine ganze Anzahl von Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Eine ganze Anzahl von Stimmenthaltungen. Trotzdem ist dem Kapitel 06 04 zugestimmt. Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich rufe das Kapitel 06 05 auf. Hier gibt es eine ganze Reihe von Anträgen der Fraktion DIE LINKE. Kann man da unter Umständen welche zusammen behandeln? (Juliane Nagel, DIE LINKE: Das geht wohl nur punktweise!) – Gut. Dann rufe ich erst einmal auf: den Änderungsantrag in Drucksache 7/11549.
