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Dr. Matthias Rößler

20.12.2022 Sitzungen 7/64

Danke. – Hier ist noch ein kleiner Hinweis: Das war die zweite Kurzintervention. Damit hat die AfD ihre Kurzinterventionen bei diesem Einzelplan verbraucht. Wir kommen zur Abstimmung über die Drucksache 7/11675. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt. Ich komme jetzt zur Gesamtabstimmung über das Kapitel 06 01. Wer ihm seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Eine ganze Anzahl von Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Eine ganze Anzahl von Stimmenthaltungen. Kapitel 06 01 ist trotzdem zugestimmt. Ich rufe Kapitel 06 02 auf. Hier liegt in der Drucksache 7/11676 ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Titel 684 08 vor. Bitte, Herr Kollege Dr. Keiler.

Protokoll ↗