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Sabine Friedel

SPD 20.12.2022 Sitzungen 7/64

Genau. Erst einmal zum Änderungsantrag zu den Studentenwerken. Zum einen: Wir haben schon oft über die Energiepreiskrise, über die Maßnahmen der Bundesregierung gesprochen, die einerseits auch Studierende im Ziel der Maßnahmen haben und andererseits mit der Gas- und Strompreisbremse in die anderen Bereiche hineinwirken. Zum anderen haben wir es im Ausschuss etwas genauer erläutert, dass durch die veränderte Haushaltssystematik bei den Studentenwerken die Bedarfe eher im investiven Bereich liegen. Hier haben wir mit Änderungsanträgen der Koalition nachgesteuert, deshalb bitte ich um Verständnis, dass wir diesen Antrag ablehnen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Damit kommen wir jetzt zur Abstimmung über den Änderungsantrag Nr. 7/11604 zum Titel 685 62, ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Danke schön. Die Stimmenthaltungen? – Bei vielen Stimmenthaltungen, Stimmen dafür und einer Mehrheit an Stimmen dagegen ist diesem Änderungsantrag nicht entsprochen. Wir kommen jetzt zur Einbringung des Änderungsantrags mit der Nr. 7/11605 zu einem neuen Titel „Zuschüsse an die Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen für krisenbedingte Mehrausgaben, Resilienzfonds für die Hochschulen“, ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. Bitte schön, Anna Gorskih.

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