Thomas Kirste

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! 2025 soll Chemnitz Kulturhauptstadt Europas sein. Als Sachse macht mich das generell sehr stolz. Ich denke, da kann ich auch für unsere ganze Fraktion sprechen, richtig? (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Ja! – Heiterkeit und Beifall bei allen Fraktionen) Im Rahmen der Kulturhauptstadt Chemnitz entstehen etliche kulturelle Projekte. Manche davon gefallen mir gut und manche gefallen mir weniger gut. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aha!) Über den Geschmack lässt sich natürlich trefflich streiten. (Marco Böhme, DIE LINKE: Stimmt!) Worüber sich nicht streiten lässt, ist die Beteiligung von Antifa-Gruppen an einigen dieser Projekte; (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Jetzt wird’s verrückt!) denn das geht eindeutig aus den Unterlagen zur europäischen Kulturhauptstadt hervor, das heißt, aus dem sogenannten Bid Book II, in dem die ganzen Projekte vorgestellt werden. Im Ausschuss wollte man mir das nicht glauben. Ich darf zitieren, Bid Book, Seite 57: Lokaler Partner ist die Migrantifa. Oder, auf Seite 79 dieses Bid Book: Bei einer Kunstauktion werden Antifa-Gegenstände versteigert, und das damit erzielte Geld kommt antifaschistischen Projekten zugute. (Marco Böhme, DIE LINKE: Wo ist das Problem? – Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aber Sie müssen das nicht ersteigern!) Nun waren wir als Ausschuss von den Vertretern der Kulturhauptstadt eingeladen, und mein Kollege Jörg Kühne sagte mir, schau mal auf die Präsentation, darauf steht groß Antifa. Das ist schon verstörend. Als wir später nachgefragt und die Unterlagen dieser Präsentation zugesandt bekommen haben, war das retuschiert. Man hat es gar nicht mehr lesen können. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aha!) Ein Schelm, wer hierbei Böses denkt. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Meine Damen und Herren, die Antifa ist nicht irgendeine politische Interessengruppe, sie ist ein radikales Auffangbecken mit hohem Gewaltpotential. Das haben wir teilweise selbst durch Farbbeutelattacken und Angriffe auf unsere Wahlbüros, mit brennenden Autos von Bauunternehmern und zusammengeschlagenen Bürgern, die einfach eine andere Meinung haben, erlebt. All das hat die Antifa zu verantworten. Es ist eine Schande, dass man nun zulässt, dass die Antifa die europäische Kulturhauptstadt in den Dreck zieht. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Wir sehen uns daher gezwungen, die komplette Förderung seitens des Freistaates einzufrieren. Wir dürfen nicht zulassen, dass Steuermittel in irgendeiner Weise extremistischen, gewalttätigen Gruppen wie der Antifa zugutekommen. Wenn sich die Verantwortlichen in Chemnitz von der Antifa-Beteiligung distanzieren, sind wir gerne bereit, nachträglich die nötigen Gelder zu bewilligen. Aber so geht es nicht! Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Kirste mit der Einbringung dieses Änderungsantrags mit zwei Nummern zu zwei Titeln. (Frank Richter, SPD, steht am Mikrofon.) Gibt es dazu Redebedarf? – Herr Richter am Mikrofon 1, bitte.