Franz Sodann

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte beide Anträge gleichzeitig einbringen. Erneut ist unser Vorschlag, endlich ein sich bekennendes Zeichen an die Kunst und Kultur und ihre Vielfalt und Breite im ganzen Land zu senden. Ich habe die gewaltigen Herausforderungen, vor welchen die Kunst- und Kulturbetriebe, die Kommunen, Kulturschaffenden, Künstlerinnen und Künstler in diesem Land stehen und mit welcher Unbill sie in den vergangenen Jahren zu kämpfen hatten, in meiner Eingangsrede bereits benannt. Uns geht es mit den Ihnen vorliegenden Anträgen darum, die Kulturräume instand zu setzen, damit sie ihren Aufgaben in Kunst und Kultur heute und morgen gewachsen sind. Der Aufwuchs der Kulturraummittel um 20 % ist aus unserer Sicht mehr als überfällig; ebenso die jährliche Dynamisierung. Der Verbraucherindex lag im November 10 % über dem des Vorjahres. Binnen Jahresfrist verteuerten sich Energieprodukte um 38,7 %, Gas um 112 % und Fernwärme um 36,6 %. Die Kulturräume beklagen Kostensteigerungen im Energie- und Materialbereich um bis zu 300 %. Tarife steigen. Das Gagengefüge wurde aufgrund des erhöhten Einstiegsgehalts neu justiert. Das alles gilt es pekuniär abzufedern. Es geht auch darum, Neues zu ermöglichen und bei alldem endlich im Ansatz fair zu vergüten, um so Fachkräfte im ländlichen Raum zu binden und neu anzuwerben. Es findet sich keine neue Museumsleitung für eine Stelle auf E 6; denn das ist immer noch traurige Realität – seit Jahren. Jedes Mal muss ich an dieser Stelle darauf hinweisen; und ich wette mit Ihnen: Wenn ich hier und heute eine meiner Reden von vor acht Jahren halten würde – keinem und keiner würde dies auffallen. Und auch Folgendes erzähle ich wieder: In den ländlichen Kulturräumen mit 65 % der Bevölkerung Sachsens stehen zur Finanzierung ihrer Orchester, Theater, Museen, Bibliotheken, Musikschulen und soziokultureller Zentren seitens des Landes rund 71 Millionen Euro zur Verfügung. Für die Semperoper und das Staatsschauspiel ist der Freistaat bereit, jährlich rund 90 Millionen Euro auszugeben. Und hier spielen die Energiekosten kaum eine Rolle, da sie von der SIB getragen werden. Ich betone es an dieser Stelle wieder – und jeder oder jede, der oder die mich kennt, weiß –: Es geht nicht darum, Kultureinrichtungen gegeneinander auszuspielen, doch was dem einen recht ist, muss dem anderen billig sein. Es wäre für die gesellschaftliche Zukunft, die Demokratie, verwegen den Zugang zu Kunst und Kultur der Mehrheit der Bevölkerung vakant zu stellen. Daher – mit Blick auf die ländlichen Kulturräume und deren Zukunft –: Stimmen Sie unserem Antrag zu! – Vielen Dank. (Beifall bei den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Franz Sodann für die einreichende Fraktion DIE LINKE, der damit zwei Änderungsanträge eingebracht hat. Ich verlese die Nummern für das Protokoll: Das ist die Drucksache 7/11602 zum Titel 633 60 und die Drucksache 7/11603 zum Titel 637 60. (Dr. Claudia Maicher, BÜNDNISGRÜNE, steht am Mikrofon.) An Mikrofon 4 nun bitte Frau Dr. Maicher.