Barbara Klepsch

Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kultur und Tourismus gehören zusammen. Das gilt überall, aber es gilt ganz besonders für Sachsen als Kulturreiseland Nr. 1 in Deutschland. Dass Kultur und Tourismus zusammengehören, sieht man auch am Doppelhaushalt. Kulturausgaben kommen auch dem Tourismus zugute, und Tourismusförderung bringt Menschen nach Sachsen, die hier Kultureinrichtungen besuchen. Lassen Sie mich bei der Kultur beginnen. Von Albert Schweitzer stammt das Zitat: „Kultur fällt uns nicht wie eine reife Frucht in den Schoß. Der Baum muss gewissenhaft gepflegt werden, wenn er Frucht tragen soll.“ Ja, der Kulturetat wird in dieser Legislaturperiode auf über 300 Millionen Euro pro Jahr steigen. Das sind immerhin über 50 Millionen Euro mehr als zu Beginn der Legislaturperiode. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zu den herausragenden Stärken dieses Doppelhaushalts für das Kulturland Sachsen gehört die Unterstützung der kommunalen Ebene in den drei großen Zentren und im ländlichen Raum. Wir stärken das Erfolgsmodell der Kulturräume, indem wir bereits im letzten Doppelhaushalt durch den Wegfall der Mitfinanzierung der Landesbühnen 3,2 Millionen Euro mehr für die Kulturräume zur Verfügung gestellt haben. Im jetzigen Haushalt hat die Regierung bereits 3 Millionen Euro für die Verstetigung des Kulturpakts vorgesehen. Die Koalition hat 6 Millionen Euro zusätzlich für die Kulturräume eingestellt. Insgesamt sind das 12 Millionen Euro mehr für die Kulturräume. Dazu kommen – Frau Abg. Dr. Maicher hat es schon angesprochen – die veranschlagten 3,2 Millionen Euro als investive Verstärkungsmittel für die Kulturräume. Der Kulturpakt wurde verstetigt – auch dafür bin ich der Koalition sehr dankbar –; und nicht nur das, sondern es wurden noch einmal 2 Millionen Euro jährlich zur Verfügung gestellt. Meine Damen und Herren, für die Vielfalt und die Entwicklung der sächsischen Kulturlandschaft sind die vielen Festivals, die freie Szene und die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler eine enorme Bereicherung. Im neuen Doppelhaushalt wird die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen personell und finanziell für die Projektförderung gestärkt. Hier möchte ich noch einmal den Kleinprojektefonds nennen; denn er setzt in den ländlichen Regionen wirklich große Zeichen. Viele Vorhaben können dadurch ermöglicht werden. Auch die institutionell geförderten Einrichtungen werden deutlich besser unterstützt. Vom Neiße-Filmfestival bis zum Musikfest Erzgebirge, von der Industriekultur bis zur Blasmusik unterstützen wir die für unsere Regionen wichtigen Kulturangebote. Auch die Kulturlandesverbände werden von uns gestärkt; sie sind für uns wichtige Partner. Ich bin dankbar dafür. Den begonnenen Kulturdialog setzen wir nächstes Jahr fort. Ich möchte an dieser Stelle den Partnern in den Landeskulturverbänden Danke sagen; denn es ist ein sehr konstruktives Miteinander in einer doch sehr schwierigen Zeit. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für unsere Kulturstaatsbetriebe müssen wir unseren Beitrag leisten, damit sie sich im gesellschaftlichen Wandel vor Ort, aber auch als international ausstrahlende Adressen behaupten können. Dem Landesamt für Archäologie und insbesondere dem smac danke ich, dass sie neben ihrer wichtigen, gesetzlich vorgeschriebenen Arbeit sowie der Vermittlung von Archäologie weitere wichtige Vorhaben umsetzen werden. Das smac wird 2024 seinen 10. Geburtstag feiern und ein Jahr später Mitgastgeber der Kulturhauptstadt Chemnitz sein. Wir unterstützen gemeinsam mit Stadt und Bund im Zuge der Finanzierungsabkommen die Kulturhauptstadt 2025. Ja, für das Jahr 2029 haben wir bereits mit diesem Haushalt ein großes Vorhaben auf die Agenda gesetzt. Gemeinsam mit der Schlösser Burgen Gärten GmbH machen wir uns auf den Weg, die 5. Landesausstellung vorzubereiten: 1 100 Jahre Mark Meißen – und damit 1 100 Jahre sächsische Geschichte und ihre Wegweiser in die Zukunft. Meine Damen und Herren! Unsere Gedenkstättenstiftung ist der Erinnerung und der Vermittlung von Wissen über die beiden Diktaturen verpflichtet. Diese Aufgabe ist dringender denn je. Deshalb haben wir die Stiftung bereits im Regierungsentwurf besser ausgestattet, und ich danke den Koalitionsfraktionen, dass dies noch einmal deutlich verstärkt wurde und der Gedenkstättenstiftung in den kommenden beiden Jahren zusammen über 2 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Zur Geschichte, Gegenwart und Zukunft Sachsens gehört untrennbar das sorbische Volk. Über das Finanzierungsabkommen hinaus begleiten wir es mit unserer Kampagne „Sorbisch? Na klar.“, und ab dem kommenden Haushalt werden wir dem Rat für Sorbische Angelegenheiten eine bessere finanzielle Ausstattung geben und damit auch eine bessere demokratische Beteiligung ermöglichen. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch für den sächsischen Tourismus haben wir die Mittel im Doppelhaushalt aufgestockt. Ja, die zurückliegenden Jahre waren für den Tourismus sehr, sehr hart; doch es spricht für die Branche, immer wieder aufzustehen und mit neuem Optimismus und unerschöpflicher Energie für die Gäste da zu sein. Rund 20,5 Millionen Euro werden in den kommenden beiden Jahren jeweils für den Tourismus zur Verfügung stehen; das ist fast eine Verdoppelung gegenüber 2019. 2023/2024 wird der große thematische Schwerpunkt meines Hauses die Entwicklung einer neuen Strategie für den Tourismus im Freistaat Sachsen sein – und dies im engen Austausch mit der gesamten Branche. Ich sehe unter anderem bei den Themen Ganzjahrestourismus, Marketing, Fachkräfte und Digitalisierung sowie bei der Vernetzung von Kultur und Tourismus durchaus noch Potenzial. Dafür wird der Masterplan Tourismus Sachsen die inhaltliche Grundlage legen, und mit einem Förderprogramm in Höhe von reichlich 7 Millionen Euro sollen differenzierte Angebote den Ganzjahrestourismus im Freistaat Sachsen stärken. Wir sind Kulturreiseland Nummer 1 in Deutschland; diese Position wollen wir weiter stärken. Deshalb sind für 2023 und für 2024 jährlich fast 8 Millionen Euro für das Standort- und Tourismusmarketing eingeplant. Wir müssen weiter verstärkt in die Besucherwerbung gehen und setzen dabei nach wie vor in der Vermarktung auf die großen Stärken Sachsens – das ist die einzigartige Verbindung von Kultur und Natur –, und wir haben Themen wie Familienurlaub und Radtourismus in all ihren Facetten weiterhin als Vermarktungsschwerpunkte im Fokus. Unser Rückgrat im regionalen Tourismus sind unsere sieben Tourismusregionen, die sogenannten DMOs. Sie entwickeln und vermarkten unsere touristischen Regionen, und seit letzter Woche sind mit dem Zusammenschluss von Chemnitz und Zwickau auch alle Regionen zu Tourismusverbänden zusammengewachsen. Unsere Tourismusregionen haben sich in den letzten Jahren gut entwickelt. Um sie für die neuen Herausforderungen fitzumachen, stehen jährlich jeweils 4,4 Millionen Euro im nächsten Doppelhaushalt zur Verfügung. Abschließend möchte ich ein Dankeschön sagen, auch dem Landestourismusverband, denn er ist ein wichtiges Bindeglied im sächsischen Tourismus. Er vernetzt und leistet wertvolle Wissensvermittlung in der sächsischen Tourismusbranche und bringt Zukunftsprojekte weiter voran. Auch dafür stehen jährlich 2 Millionen Euro zur Unterstützung im Doppelhaushalt. (Vereinzelt Beifall bei der CDU und des Abg. Frank Richter, SPD) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Doppelhaushalt ist aus meiner Sicht ein Chancenhaushalt – für die Kultur, für den Tourismus und für das Zusammenwirken von Kultur und Tourismus. Nutzen wir gemeinsam die Chance! Ich danke Ihnen, ich danke den Koalitionspartnern für diese konstruktive Zusammenarbeit in den letzten Monaten. Ich danke aber auch den Partnern im Bereich Kultur, im Bereich Tourismus sowie meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die wertvolle Arbeit für den Tourismus, für die Kultur im Freistaat Sachsen. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Frau Staatsministerin Barbara Klepsch. Wir kommen nun, meine Damen und Herren, zur Abstimmung über den Einzelplan 12 für das Staatsministerium für Wissenschaft Kultur und Tourismus und steigen in die Antragsdebatte ein. Ich weise darauf hin, dass wir, wie wir es heute bereits gewohnt sind, über die Änderungsanträge bzw. den Einzelplan jeweils kapitelweise abstimmen. Ich rufe als Erstes das Kapitel 12 01 auf. Dazu liegen uns drei Änderungsanträge von der AfD-Fraktion vor. Es wäre schön, wenn der erste Änderungsantrag, Drucksache 7/11652, Nr. 1 zu Titel 422 01 und Nr. 2 zu Titel 685 00, jetzt eingebracht würde. Herr Barth, bitte schön.