Thomas Kirste

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kommen wir zum Bereich der Kulturpolitik. Wenn man sich den Einzelplan 12 anschaut, möchte man kaum glauben, dass das Kulturministerium wirklich von der CDU und nicht von den GRÜNEN geführt wird. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Denn was uns die Regierung und die Koalition hier anbietet, hat selbst mit den letzten konservativen Resten der CDU nichts mehr zu tun. Da werden zum Beispiel 4,5 Millionen Euro für die Freie Szene in Leipzig investiert, (Zuruf des Abg. Sören Voigt, CDU) 4,5 Millionen Euro für die diffuse links-grüne Kulturszene einer einzigen Stadt. Das ist weit mehr als die Hälfte, was allen Musikschulen des Landes zusammen zur Verfügung steht. (André Barth, AfD: Das sieht man, wo der Schwerpunkt liegt!) Oder machen wir es noch deutlicher: Die Freie Szene in Leipzig erhält 42-mal mehr Geld als die Förderrichtlinie für die Heimatpflege des gesamten Freistaates Sachsen. (André Barth, AfD: Oje, oje!) Das kann wohl nicht sein. Das sind klare Missstände, denen wir mit unseren Änderungsanträgen entgegentreten. Wir wollen nämlich weniger Versorgungsposten und mehr Angebote für unsere Kinder. Wir wollen weniger Ideologie und mehr Kunstfreiheit. Wir wollen weniger einseitige Meinungsmache und mehr Mut zu unserem kulturellen Erbe Sachsens. (Beifall bei der AfD) Kunstfreiheit ist ein wichtiges Stichwort. Als wir unsere Änderungsanträge im Kulturausschuss vorgestellt haben, hat man uns vorgeworfen, die Kunstfreiheit anzugreifen; nichts könnte falscher sein als das. Wir wollen die Kunstfreiheit nicht abschaffen, sondern wir wollen ihr überhaupt erst Raum zur Entfaltung geben. Deshalb beantragen wir, Projekte mit ideologischer Färbung zu streichen. Es kann nicht sein, dass Propaganda gegen die Opposition an sächsischen Theatern mit Steuergeld finanziert wird. Mit Kunstfreiheit hat das überhaupt nichts zu tun. Es kann auch nicht sein, dass die Staatlichen Kunstsammlungen historische Kunstwerke nach eigenem Gutdünken einfach umbenennen, weil sie nicht in den woken linken vermeintlichen Zeitgeist hineinpassen. Mit Freiheit der Forschung hat das nichts zu tun. Es kann auch nicht sein, dass Kinder in staatlichen geförderten Theaterworkshops mit der Gender-Ideologie vollgepumpt werden. Auch das hat mit der Freiheit der Kunst nichts zu tun. (Beifall bei der AfD) Zu all diesen Themen haben wir Änderungsanträge vorbereitet. Es geht um Mittel in vielfacher Millionenhöhe. Es gibt so viele Baustellen, an denen dieses Geld dringend benötigt wird. Die Musikschulen haben wir schon angesprochen. Hier fehlt es an allen Ecken und Enden – das ist seit Jahren bekannt – bei der Ausstattung, bei den Investitionen und auch bei den Mitteln für die Lehrkräfte. Oder nehmen wir die Förderung der Heimatpflege durch kommunale Vereine und Museen. Ein anderes großes Thema betrifft die Förderung der Denkmale, die noch immer weit hinter dem Bedarf der Eigentümer liegt. Sie sehen, es gibt viele Themen, über die wir in diesem Plenarsaal sprechen müssen. Ich freue mich auf die anstehende Debatte. Vielen Dank auch dafür, dass ich aussprechen durfte. (Beifall bei der AfD – André Barth, AfD: Aber ein Dank ist doch immer schön!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ach, Herr Kirste. Das können Sie weiter auf Facebook machen. Da kriegen es andere Leute mit! Hier guckt uns niemand zu! Das fetzt für Sie nicht! Für die Fraktion DIE LINKE jetzt bitte Franz Sodann.