Sebastian Gemkow

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es ist nur wenige Monate her, dass eine große deutsche Zeitung darüber befunden hat, was den Wohlstand und die Lebensqualität in Sachsen ausgelöst hat. Der Befund ist gewesen, dass es die Investitionen in Forschung und Wissenschaft in den letzten 30 Jahren gewesen sind. Genau diesen Weg werden wir in diesem Haushalt fortsetzen. Der Wissenschaftshaushalt 2023/2024 stellt die Weichen für entscheidende Innovationen und für ein zukunftsfähiges Wissenschaftsland Sachsen. Wir werden mit diesem Haushalt eine gezielte Weiterentwicklung unserer Hochschul- und Forschungslandschaft ermöglichen; denn Wissenschaft und Forschung sind die tragenden Säulen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Der – das wurde schon in den vorhergehenden Redebeiträgen ausgeführt – gestärkte Haushalt zeigt, welch hohen Stellenwert genau diese Themen in der sächsischen Landespolitik haben. Mit der Zustimmung des Sächsischen Landtags werden wir in der Lage sein, wichtige strategische Vorhaben in den kommenden Jahren auf den Weg zu bringen, die ganz gezielt auf die Innovationsstärke unseres Landes bauen. Im Bereich der Hochschulen soll zum Beispiel die Berufsakademie Sachsen mit ihren sieben Studienakademien in Bautzen, Breitenbrunn, Dresden, Glauchau, Leipzig, Plauen und Riesa auf den Weg zu einer dualen Hochschule geführt werden. (Beifall des Abg. Sören Voigt, CDU) Dieser Meilenstein wird es uns ermöglichen, die regionale Wirtschaft zu stärken und Fachkräfte auch langfristig in der Region zu halten, denn in Gesprächen mit den Studentinnen und Studenten an der Berufsakademie wird immer wieder deutlich, dass man sich auch diese höherwertigen und international vergleichbaren Abschlüsse wünscht. Das wird am Ende auch dazu führen, dass die Unternehmen in der Region von diesen Absolventen profitieren, weil sie länger dort verweilen. Mit dem Ansatz, der jetzt im Haushalt hier vorgeschlagen wird, wird dieser Weg möglich sein, werden wir diese ersten Stellenhebungen und -verstetigungen ermöglichen können und damit die BA auf den Weg zur dualen Hochschule führen. Mit dem Doppelhaushalt sollen außerdem wichtige Investitionen in unsere Universitätsklinika, in die Hochschulmedizin ermöglicht werden. Um die medizinische Versorgung und auch die Forschung insbesondere zukünftig auf einem herausragenden Niveau zu halten, müssen neue technische Ausstattungen im Bereich der Medizintechnik, insbesondere Großgeräte, angeschafft werden. Auch das ist angesprochen worden: Bauvorhaben im Bereich der Universitätsmedizin werden mit diesem Haushalt möglich sein, beispielhaft hier der Ersatzbau für die Strahlentherapie an der Universitätsklinik in Leipzig, die schon so ruinös ist, dass sie unbedingt ersetzt werden muss. Dank diesem Ansatz hier im Haushalt wird es möglich sein, diese zu ersetzen, damit auch die Versorgung der Bevölkerung weiter gewährleistet werden kann. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Durch die Unterstützung der Exzellenzbemühungen im Haushalt wird es den Hochschulen ermöglicht, ausgewählte Forschungsbereiche so zu stärken, dass sie auch weiterhin bei Forschungsprogrammen der Europäischen Union und des Bundes erfolgreiche Anträge stellen können. Wir werden damit auch ermöglichen, dass sie im neuen Zyklus der Exzellenzinitiative des Bundes wieder erfolgreich abschneiden können. All das wird mit diesem Haushalt möglich sein. Ein unabdingbarer Bestandteil des Forschungshaushaltes ist die Landesforschungsförderung – es ist angesprochen worden –; sie leistet einen ganz wesentlichen und wertvollen Beitrag, um schnell auf wichtige wissenschaftliche Erkenntnisprozesse reagieren zu können. Deshalb auch an dieser Stelle mein Dank an die Koalitionsfraktionen, die mit ihrem Antrag hier noch einmal die Aufstockung der beiden Titelgruppen 70 und 52 im Kapitel 12 03 um insgesamt 20,75 Millionen Euro erhöhen wollen. Ein sichtbares Beispiel für den Wert der sächsischen Wissenschaft und Forschung ist der Medizinnobelpreis, der zuletzt an den Leipziger Forscher Prof. Svante Pääbo ging, ist auch schon angesprochen worden. Ich sage es deshalb, weil durch einen Änderungsantrag, der hier auf dem Tisch liegt, weitere Investitionen, nämlich in Gestalt des Erweiterungsbaus des Max-Planck-Institutes für evolutionäre Anthropologie in Leipzig im Einzelplan 12 abgebildet werden können. Damit kann auch hier diese exzellente Forschung weiterbetrieben und noch ausgebaut werden. Ausreichende Studienplätze und sichere Beschäftigungsverhältnisse, hervorragende Lehr- und Forschungsmöglichkeiten – das sind ganz selbstverständlich wichtige Bestandteile eines erfolgreichen Studiums; aber die Bedeutung, die das studentische Leben, sozusagen das Drumherum, einnimmt, ist nicht zu unterschätzen. Das dürfen wir auch nicht vergessen. Es betrifft das vielfältige Leistungsangebot der Studentenwerke in Sachsen, die eine Menge an zusätzlichen Leistungen erbringen, damit Studienerfolg und Studium zum Teil überhaupt erst möglich werden, zum Beispiel die Sozial- und die Rechtsberatung, aber auch die Vermietung von Wohnraum für Studentinnen und Studenten. Auch deshalb einen herzlichen Dank an die Koalitionsfraktionen, dass die bereits im Regierungsentwurf verankerten Zuschüsse um 4,5 Millionen Euro hier nochmals erhöht werden. Das wird den Studentenwerken sehr weiterhelfen. Es gäbe eine ganze Reihe anderer Anknüpfungspunkte darüber zu sprechen, was mit diesem Haushalt für Wissenschaft und Forschung alles noch möglich sein wird. Ich möchte mich an dieser Stelle aber vor allem nochmals bei Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren, für die intensiven und konstruktiven Beratungen bedanken, insbesondere bei den Sprechern Frau Friedel, Frau Dr. Maicher, Herrn Abg. Fritzsche. Ich möchte auch noch mal an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an unseren Hochschulen, an der Berufsakademie, an den Studentenwerken für ihren Einsatz zum Wohl der Studentinnen und Studenten danken. Aber auch allen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in unseren außeruniversitären Forschungseinrichtungen und nicht zuletzt der Landesrektorenkonferenz und der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften für den Austausch, für die kritische, aber immer auch konstruktive Begleitung in diesen letzten Monaten. Gestatten Sie mir an dieser Stelle auch meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium ganz herzlich zu danken für diesen intensiven Arbeitsprozess und diese hervorragenden Ergebnisse, die jetzt hier auf dem Tisch liegen. Vielen herzlichen Dank dafür. Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren, kann ich zurufen: Wenn Sie diesen Haushalt verabschieden, dann können Sie das in dem Bewusstsein tun, dass die Wissenschaft im Freistaat Sachsen in den nächsten zwei Jahren auf einem außergewöhnlich hohen Niveau gewährleistet bleiben wird. Es ist uns auch dank Ihrer Unterstützung gelungen, Gestaltungsspielraum für eine echte Weiterentwicklung unserer sächsischen Wissenschaftslandschaft zu sichern. Vielen herzlichen Dank, und ich bitte herzlich um Ihre Zustimmung. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Das war Herr Staatsminister Gemkow. Wir befinden uns immer noch im Einzelplan 12 und kommen zum Kapitel Kultur und Tourismus. Ich eröffne die erste Runde zu Kultur und Tourismus und erteile für die CDUFraktion Herrn Fritzsche das Wort.