Christin Melcher

Es ist ja in der Aussprache schon deutlich geworden, dass wir da grundsätzlich unterschiedliche Positionen haben. Aus unserer Sicht ist es wichtig, die Themen Globalisierung und Klimawandel aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten, junge Menschen über die Folgen der globalen Entwicklung aufzuklären und Möglichkeiten zu diskutieren, diese Situation auch durch eigenes, verantwortungsvolles Handeln zu verbessern, statt mit Scheuklappen durch Mittelsachsen zu laufen. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass der Mittelansatz erhöht wird, und werden Ihren Antrag ablehnen. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir jetzt über den Antrag mit der Drucksachennummer 7/711651 ab. Wer diesem Änderungsantrag der AfDFraktion die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Somit ist dieser Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir kommen nun zur Kapitelabstimmung 05 45. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Danke. Bei einigen Gegenstimmen und einigen Stimmenthaltungen, aber einer Mehrheit an Dafür-Stimmen ist dem Kapitel 05 45 zugestimmt worden. Meine Damen und Herren, wir haben nun fünf Kapitel und einen Stellenplan. Dazu liegen keine Änderungsanträge vor, deshalb lese ich zunächst alle Kapitel vor und frage anschließend, ob wir über diese mit dem Stellenplan im Block abstimmen können. Kapitel 05 51, Kapitel 05 52, Kapitel 05 53, Kapitel 05 54, Kapitel 05 55 und der Stellenplan. Erhebt sich Widerspruch, dass wir über diese einzelnen Bestandteile im Block abstimmen? – Das sehe ich nicht; dann machen wir es so. Wer stimmt den Kapiteln und dem Stellenplan zu? – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Sehe ich keine. Stimmenthaltungen? – Sehe ich einige. Vielen Dank. Damit ist diesen Kapiteln und dem Stellenplan zugestimmt worden. Jetzt stimmen wir über den Einzelplan 05 ab. Wer dem Einzelplan 05, Staatsministerium für Kultus, insgesamt zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Vielen Dank. Bei einigen Stimmenthaltungen und einigen Gegenstimmen, aber einer Mehrheit an Dafür-Stimmen ist dem Einzelplan 05 zugestimmt worden. Damit ist dieser Einzelplan beschlossen. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Meine Damen und Herren! Es liegt ein Entschließungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD in der Drucksache 7/11845 zum Einzelplan 05 vor. Ich bitte die Fraktionen um Einbringung und übergebe an Frau Kollegin Pfeil.