Dr. Rolf Weigand

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der DoppelWumms-Olaf in Berlin hat die Kita-Bau-Mittel zusammengestrichen. Unsere Staatsregierung hat darauf geantwortet, dass sie diese Mittel im Haushaltsentwurf nicht kompensieren kann. Dann haben Sie als Regierungskoalition im Haushaltsentwurf ganz viel herumgewurschtelt und hin und her geschoben. Jetzt gibt es Mittel für den Kita-Bau für die Kreise und die kreisfreien Städte – das ist alles okay. Und bei dem ganzen Hin-und-Her-Gewurschtel – das habe ich Ihnen schon zweimal gesagt und sage es Ihnen jetzt ein drittes Mal – sind 8 Millionen Euro für den Kita-Bau verschwunden. Wir haben jetzt 8 Millionen Euro weniger für den Kita-Bau, als im ursprünglichen Entwurf vorgesehen. Wir als AfD-Fraktion sagen: Es braucht nicht weniger Mittel, sondern es braucht mehr Mittel für den Kita-Bau. Wir wollen in den kommenden beiden Jahren einen wirklichen Doppel-Wumms beim Kita-Bau schaffen. Wir wollen circa 75 Millionen Euro mehr in den kommenden beiden Jahren zur Verfügung stellen. Dafür sollen fast 50 Millionen Euro in den Kita-Bau für den ländlichen Raum fließen. Wenn Sie jetzt diesem Änderungsantrag zustimmen, dann stimmen Sie auch diesen Mehrmitteln für den Kita-Bau zu, damit der kleine Olaf auch in Sachsen eine Kita bekommt. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. An Mikrofon 3 Frau Kollegin Friedel mit einem Redebeitrag; bitte schön.