Dr. Rolf Weigand

Vielen Dank, Herr Präsident. Bevor mir das vorgeworfen wird: Wir halten die Volkshochschulen für einen wichtigen Bestandteil der Bildungslandschaft in Sachsen. Es gibt jetzt einen deutlichen Mittelaufwuchs in Sachsen, der auch immer begründet sein muss. André Barth ist bei uns intern immer hinterher, dass wir genau schauen, woher der Mehrbedarf kommt. Wir als AfD-Fraktion haben deshalb in den Haushaltsverhandlungen nachgefragt. Die Staatsregierung hat noch keine Erkenntnisse zur Frequentierung der verschiedenen Angebote. Wir gehen davon aus, dass das Angebot, so wie es jetzt stattfindet, die Grundversorgung sichert und auch ausreicht. Die 4,6 Millionen Euro, die insgesamt als Mehrbedarf angezeigt sind, sind uns in der bisherigen Verhandlung zu intransparent rübergekommen. Sie sind in den angespannten haushälterischen Situationen, in denen wir uns befinden, nicht tragbar und entsprechend zu kürzen. All das enthält unser Änderungsantrag und daher bitten wir um Zustimmung. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Dr. Weigand brachte den Änderungsantrag der AfD-Fraktion ein. Kollege Gasse steht am Mikrofon 4, bitte schön.