Sabine Friedel

Vielen Dank, Herr Präsident. Wir haben diesen Änderungsantrag wie auch alle anderen Änderungsanträge der AfD in den Ausschüssen schon ausführlich behandelt. Aber ich habe natürlich Verständnis, dass Sie das hier noch einmal einbringen, wenn Sie aktualisierte Rednerfotos brauchen. Auf zwei Punkte möchte ich kurz eingehen. Punkt Nr. 1. Wir haben keine Schwierigkeiten damit, wenn in den Kulturräumen selbständig über die Verwendung der Mittel entschieden wird. Wir halten relativ viel von kommunaler Selbstverwaltung und möchten das an allen Stellen, an denen es geht, ermöglichen. Punkt Nr. 2. Sie haben selbst auf den Einzelplan 12 und die Förderung dort verwiesen. Wir haben im Ausschuss miteinander diskutiert, an welchen Stellen was an Veränderungen sinnvoll und notwendig erscheint. Aus diesen beiden Gründen und mit dem Blick auf die Zeit werden wir diesen Antrag ablehnen. Vielleicht müssen wir nicht jede Diskussion aus den Ausschüssen hier wiederholen. Vielen Dank. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Gibt es weiteren Redebedarf seitens der Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir über den Änderungsantrag ab. Aufgerufen ist der Änderungsantrag in Drucksache 7/11635. Wer diesem seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei vielen Dafür-Stimmen, aber einer Mehrheit an Gegenstimmen ist dieser Änderungsantrag abgelehnt worden. Wir kommen zum nächste Änderungsantrag, Drucksache 7/11636, Änderungsantrag der Fraktion AfD zu einem neuen Titel „Förderung der Ausstattung von Grundschulen zu Anlage bzw. Pflege eines Schulgartens“. – Dr. Weigand hat sich bereits vor das Rednerpult gestellt. Bitte schön, Herr Kollege.