Thomas Kirste
Lieber Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Staatsregierung brüstet sich immer wieder damit, was sie alles für die Kulturförderung im Freistaat Sachsen macht. Aber gilt das für alle Bereiche der Kultur gleichermaßen? Machen wir einmal einen Vergleich. Allein die freie Szene in Sachsen soll ab dem kommenden Jahr 3 Millionen Euro mehr bekommen. 3 Millionen Euro mehr für die Kulturszene einer einzigen Stadt. Die landesweite Förderung der Heimatpflege hingegen erhält keine Aufstockung. Sie bleibt landesweit bei sage und schreibe 107 000 Euro. Mit der Förderung der Heimatpflege finanziert man heimisches Brauchtum, Laienmusik, Sitten und Bräuche in den Gemeinden, Mundart, altes Handwerk, traditionelles Liedergut, Publikationen zur Heimatgeschichte und vieles mehr. Wie das alles mit 107 000 Euro bezahlt werden soll, ohne dass einzelne Kultureinrichtungen auf der Strecke bleiben, ist mir ein Rätsel. Natürlich gibt es noch die Kulturraumförderung. Aber was dort konkret gefördert wird, ist immer noch Sache der einzelnen Kommunen. Es kann also leicht geschehen, dass einzelne Heimatvereine oder Museen einfach nach hinten herunterfallen. (Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Gerade nach zwei Jahren Corona und vor dem Hintergrund der Energiekrise kann und darf das nicht sein. Deshalb beantragen wir, dass die Förderrichtlinie „Heimatpflege und Laienmusik“ erheblich aufgestockt wird. Wir fordern 2,5 Millionen Euro mehr, also mehr als das 14-fache des bisherigen Betrags. Außerdem soll die Staatsregierung die Förderrichtlinie selbst überarbeiten. Bislang sind darin viele Fördermöglichkeiten ausgeschlossen, zum Beispiel die laufenden Unterhaltungskosten für Heimatmuseen oder auch Baumaßnahmen an bereits bestehenden Kultureinrichtungen. Meine Damen und Herren! Kultur realisiert sich nicht nur im vermeintlich Modernen, sondern auch in der Tradition. Tradition ist Identität. Ein Freistaat Sachsen, der wirklich Kultur fördern und seine sächsische Identität bewahren will, kann diesen Bereich nicht stiefmütterlich behandeln. Deshalb bitte ich um Ihre Zustimmung. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Kirste brachte den Änderungsantrag der AfD-Fraktion ein. Nun sehe ich an Mikrofon 3 Kollegin Friedel von der SPDFraktion. Bitte schön.
