Dr. Matthias Rößler

Ich stelle nun die Drucksache 7/11607 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Keine, damit abgelehnt. Ich stelle Kapitel 14 23 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Einige Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Eine Anzahl von Stimmenthaltungen, trotzdem ist Kapitel 14 23 zugestimmt. Für die restlichen Kapitel liegen keine Änderungsanträge vor. Können wir darüber im Block abstimmen? (Zuruf von der AfD: Ja!) Es erhebt sich kein Widerspruch gegen die Blockabstimmung. Somit rufe ich nun die Kapitel 14 24, 14 25, 14 26, 14 27, 14 28, 14 29, 14 30, 14 31, 14 32, 14 33, 14 34 und 14 40 auf. Wer diesen Kapiteln seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Eine Anzahl von Stimmenthaltungen, trotzdem ist allen von mir vorgetragenen Kapiteln zugestimmt worden. Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, wer dem Einzelplan 14, Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung, insgesamt zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Eine Anzahl von Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Eine Anzahl von Stimmenthaltungen. Damit ist dem Einzelplan 14, Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung, zugestimmt. Er ist damit beschlossen. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) – Gut, dass wir geklatscht haben, da steckt auch unser Landtagsgebäude drin. Ich rufe den Einzelplan 15 auf, Allgemeine Finanzverwaltung einschließlich Stellenplan und Anlagen. Hierzu liegen wiederum Änderungsanträge vor, und wie vereinbart stimmen wir deshalb kapitelweise ab. Ich rufe Kapitel 15 01 auf, Drucksache 7/11856, Änderungsantrag der Fraktion AfD zum Titel 015 01. Bitte, Kollege Barth.