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Dr. Matthias Rößler

20.12.2022 Sitzungen 7/64

Ich stelle jetzt den Änderungsantrag in der Drucksache 7/11606 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt worden. Ich stelle Kapitel 14 20 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Einige Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Eine große Anzahl von Stimmenthaltungen. Damit ist dem Kapitel 14 20 zugestimmt worden. Ich rufe auf Kapitel 14 21 und Kapitel 14 22. Wir können darüber im Block abstimmen. (Zuruf von der AfD: Jawohl!) Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Das kann ich nicht feststellen. Wer den beiden Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Eine große Anzahl von Stimmenthaltungen, trotzdem ist den Kapiteln 14 21 und 14 22 zugestimmt worden. Ich rufe Kapitel 14 23 auf, Drucksache 7/11607, Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, zu einem neuen Titel: Medizincampus MEDIC. Herr Kollege Brünler, bitte.

Protokoll ↗