Thomas Kirste

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie oft haben wir schon über das historische Kornhaus in Meißen gesprochen? Wie oft hat die Regierung beteuert, wie wichtig das Gebäude sei? Wie oft hat mein Landtagskollege Frank Richter gefordert, dass der Freistaat das Gebäude erwerben soll? Wie oft hat die Koalition behauptet, dass man sich darum kümmern müsse? Getan hat sich aber bis jetzt nichts, also fast nichts, wenn man sieht, dass 2 700 Euro von Herrn Kachelmann gesammelt wurden. Das Kornhaus ist ein fester Bestandteil der Albrechtsburg, einem der wichtigsten architektonischen und historischen Orte, die wir im Freistaat Sachsen haben. Sachsen wurde hier sozusagen mehrfach gegründet, zuletzt im Jahr 1990 mit der feierlichen Wiederrichtung des Freistaates Sachsen. Doch wenn ein Tourist auf den Meißner Burgberg steigt, muss er sich wundern. Auf der einen Seite steht die prächtige Albrechtsburg, die mit großer Mühe erhalten wird, und direkt daneben steht das Kornhaus, das mehr und mehr zur Ruine verkommt. Das ist kein Zustand, und das muss sich ändern. (Beifall bei der AfD) Das Denkmal ist noch immer im Besitz eines Privatunternehmers. Die Stadt Meißen kann sich den Kauf noch immer nicht leisten. Die Regierung will sich offenbar noch immer nicht wirklich darum kümmern. Das zeigt uns der aktuelle Haushaltsentwurf; zu mehr als einem Leertitel mit der Bezeichnung „Kornhaus Meißen“ hat es halt nicht gereicht. Deshalb beantragen wir, endlich eine konkrete Summe bereitzustellen, das Kornhaus zu kaufen und es so weit zu restaurieren, (Staatsministers Martin Dulig: Ich denke, die AfD wollte es kaufen! Doch kein Geld in der Parteikasse!) sodass daraus eine öffentliche Nutzung gezogen werden kann, zum Beispiel für eine Behörde, ein Archiv oder ein Museum. Längst hätte man ein entsprechendes Nutzungskonzept erstellen können. (Zuruf des Staatsministers Martin Dulig) Doch noch ist nicht aller Tage Abend. Die Staatsregierung kann immer noch tätig werden – auch Sie, Herr Dulig. Daher beantragen wir zunächst, als Verhandlungsgrundlage Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, um das Gebäude zu kaufen. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Der Rest kann dann direkt in die Sanierung fließen. Hierzu stellen wir im kommenden Jahr eine weitere halbe Million Euro bereit und im Jahr 2024 dann weitere 3 Millionen Euro. Sehr geehrte Damen und Herren, nun heißt es Farbe bekennen. Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag. Danke. (Beifall bei der AfD – Peter Wilhelm Patt, CDU, steht am Mikrofon.)