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Dr. Matthias Rößler

20.12.2022 Sitzungen 7/64

Ich stelle jetzt die Drucksache 7/11806 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist das abgelehnt. Ich stimme ab über das Kapitel 14 03. Wer ihm seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Einige Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Trotzdem ist Kapitel 14 03 zugestimmt. Jetzt kommt eine ganze Reihe von Kapiteln, zu denen es keine Änderungsanträge gibt. (André Barth, AfD: Wir können im Block abstimmen!) – Blockabstimmung. Ich trage vor: Kapitel 14 04, 14 05, 14 06, 14 07, 14 08, 14 09, 14 10, 14 11, 14 12, 14 13. Wer diesen Kapiteln seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Eine ganze Anzahl von Stimmenthaltungen. Trotzdem ist den genannten Kapiteln zugestimmt. Ich rufe auf Kapitel 14 15. In der Drucksache 7/11807 gibt es einen Änderungsantrag der AfD, Nr. 1 zu einem neuen Titel „Ankauf Kornhaus Meißen“ und Nr. 2 zu Titel 717 51. Bitte, Herr Kirste.

Protokoll ↗