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Dr. Matthias Rößler

20.12.2022 Sitzungen 7/64

Vielen Dank, Herr Staatsminister Vorjohann. Lassen Sie uns auch ans Werk gehen, verehrte Kolleginnen und Kollegen. Wir kommen zur Abstimmung über drei Einzelpläne. Wir beginnen mit Einzelplan 04 – Staatsministerium der Finanzen – einschließlich Stellenplan und Anlagen. Da ein Änderungsantrag vorliegt, stimmen wir, wie zuvor vereinbart, über den Einzelplan kapitelweise ab. Ich rufe das Kapitel 04 01 auf. Hierzu liegt in Drucksache 7/11808 ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion unter Nr. 1 zu Titel 422 01, unter Nr. 2 zum Stellenplan und unter Nr. 3 zu Titel 685 20 vor. – Herr Kollege Barth, gleich von Mikrofon 7.

Protokoll ↗