Jan Löffler

Danke sehr. Das betrifft die Unterbringung von staatlichen Einrichtungen und die Instandsetzung von Gebäuden, denn ohne Unterbringung keine Arbeitsplätze für die Behörden, keine Bezüge und Vorsorgezahlungen, denn ohne die Staatsbediensteten kein funktionierender Staat. Die effiziente Erstellung von Steuerbescheiden ist unerlässlich, denn ohne Steuerbescheide keine Steuereinnahmen und ohne Steuereinnahmen kein Budget, welches wir heute in den Tagen hier verteilen bzw. in Schwerpunkten beeinflussen können. Das Beteiligungsmanagement ist ein ganz wichtiger Punkt. Herr Kollege Dulig, zum Beispiel bei Ihnen die Messe oder auch die Flughäfen – kein attraktiver Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort ohne die entsprechende Infrastruktur, die dahinter steht. All diese Bereiche sind grundsätzlich unabdingbar. Dafür müssen Stellen und Ausgaben im angemessenen Umfang entsprechend veranschlagt werden. Gerade im Landesamt für Steuern und Finanzen, bei den Finanzämtern und im Landesrechenzentrum Steuern wird in den nächsten Jahren viel in die Digitalisierung von Prozessen investiert, was neben Personal im Sinne der Effizienzsteigerung zu den wichtigsten Ausgabepositionen gehört, personell aber immer begleitet werden muss. Alles in allem kann man sagen: Der Einzelplan 04 ist ein kleiner Hidden Champion in unserem Staatshaushalt. Ich freue mich deshalb, heute für den Einzelplan 04 um Ihre Zustimmung werben zu dürfen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU und vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herrn Löffler hat die erste Runde eröffnet. Für die AfDFraktion, bitte, Herr Barth.