Jan Löffler

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Traditionell werden die beim SMF angesiedelten Einzelpläne 04, 14 und 15 gemeinsam beraten. Ich erlaube mir in der ersten Runde speziell den Einzelplan 04 kurz zu beleuchten. In der Regel ruft der Einzelplan 04 keine großen Emotionen hervor. Im Haushalts- und Finanzausschuss haben wir uns am 23. November dieses Jahres abschließend dazu beraten und die Anzahl der Änderungsanträge war überschaubar. Lediglich die AfD will mit pauschaler Begründung, dass ein steigender Personalbestand nicht mit der Zielstellung des Bürokratieabbaus übereinstimme, hier in den Regierungsentwurf hineingehen. Lassen Sie mich aber trotzdem die Diskussion zum Anlass nehmen, den Einzelplan 04 für einen kurzen Moment ein wenig aus seinem Nischendasein zu rücken. Im Konzert der Ressorts und der Einzelpläne steht der Vierer bei den Haushaltsaufstellungen in der Regel immer etwas zurück. Zum einen ist vielleicht ein Grund, dass der Finanzminister sich nicht dem Vorwurf preisgeben möchte, seinen eigenen Einzelplan zu privilegieren. So geschah das auch bei der Aufstellung des Entwurfs zum Doppelhauhalt 2023/2024. (Unruhe im Saal) Der Haushaltsplan 04 nimmt nur unterdurchschnittlich an den Aufwüchsen teil. Im Vergleich zum Soll 2022 ist für 2023 sogar eine Absenkung der Ausgaben zu verzeichnen. Dabei erfüllen – neben dem Ministerium selbst – das Landesamt für Steuern und Finanzen, die Finanzämter, der Staatsbetrieb Immobilien- und Baumanagement, das Landesrechenzentrum Steuern und viele andere ihnen nachgelagerte Behörden und Einrichtungen vielfältige Querschnittsaufgaben, die für die Fachressorts unerlässlich 1.13 der Finanzen Liegenschaftsverwaltung Finanzverwaltung sind und ohne die sie ihre Arbeit gar nicht machen können. Das betrifft zum einen die Unterbringung der staatlichen Einrichtungen und die Instandhaltung von Gebäuden – – Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Löffler, einen Moment, bitte. Dafür, dass sehr wenige Abgeordnete im Saal sind, ist es ziemlich laut. Bitte schön, Herr Löffler.