Wolf-Dietrich Rost

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich habe es schon ausgeführt. Wir haben darauf unterschiedliche Sichtweisen. Natürlich sind wir uns einig, dass für den Sport finanziell immer mehr getan werden kann. Wir haben den Sport finanziell sehr exzellent ausgestattet. Deshalb lehnen wir beide Anträge ab. – Vielen Dank. (Beifall des Abg. Christian Hartmann, CDU) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Damit können wir jetzt über die beiden Änderungsanträge abstimmen. Ich wiederhole die Drucksachennummern: Drucksache 7/11542 zum Titel 883 71 und Drucksache 7/11543 zum Titel 893 71. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Danke schön. Die Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei vielen Stimmen dafür und trotzdem einer Mehrheit Stimmen dagegen ist beiden Änderungsanträgen nicht entsprochen worden. Wir können jetzt über das komplette Kapitel 03 22 abstimmen. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Wer stimmt dagegen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei vielen Stimmen dagegen und trotzdem einer Mehrheit Stimmen dafür ist dem Kapitel 03 22 somit entsprochen. Wir können jetzt gleich über den Stellenplan abstimmen. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Danke schön. Die Stimmenthaltungen? – Bei Stimmenthaltungen, mehr Stimmen dagegen und trotzdem einer Mehrheit Stimmen dafür ist dem Stellenplan somit entsprochen. Wir können jetzt über den kompletten Einzelplan 03, Staatsministerium des Innern, abstimmen. Wer stimmt für diesen Einzelplan 03? – Danke schön. Wer stimmt dagegen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Bei vielen Stimmen dagegen und trotzdem einer Mehrheit Stimmen dafür ist dem Einzelplan 03 entsprochen und der Einzelplan 03 somit beschlossen. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Meine Damen und Herren! Ich rufe jetzt auf Tagesordnungspunkt Einzelplan Staatsministerium Einzelplan Staatliche Hochbau- und Einzelplan Allgemeine Zuerst frage ich, ob Herr von Breitenbuch, Herr Pohle und Herr Barth zu diesen Einzelplänen als Berichterstatter des Haushalts- und Finanzausschusses gern das Wort ergreifen möchten. (André Barth, AfD: Herr Barth nicht!) – Herr Barth nicht. Die beiden anderen Herren? – Herr von Breitenbuch nicht, Herr Pohle auch nicht. Es wird verneint. Dann können jetzt die Fraktionen Stellung nehmen. Für die CDU-Fraktion Herr Kollege Löffler, bitte.