landtag.sachsen.de ↗

Sebastian Wippel

AfD 20.12.2022 Sitzungen 7/64

Genau. Ich bringe auch gleich den Antrag in der Drucksache 7/11842 mit ein. Ich mache das jetzt einfach formal, auch wenn ich hier ein längeres Referat zu den technischen Fragen ausgearbeitet habe. Aber das erspare ich Ihnen nun in Anbetracht der Uhrzeit. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank. Gibt es zu diesen beiden Änderungsanträgen noch Gesprächsbedarf? – Nein, das ist nicht der Fall. Dann können wir über beide Änderungsanträge abstimmen, nämlich über Drucksache 7/11841 zum Titel 812 99 und Drucksache 7/11842 zur Titelgruppe 97. Wer beiden Änderungsanträgen die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Stimmenthaltungen? – Keine. Bei Stimmen für diese beiden Änderungsanträge und trotz einer Mehrheit an Stimmen gegen diese beiden Änderungsanträge ist dem nicht entsprochen. Wir können jetzt über das komplette Kapitel 03 20 abstimmen. Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Bei Stimmenthaltungen, noch mehr Stimmen dagegen und trotzdem einer Mehrheit an Stimmen dafür ist diesem Kapitel somit entsprochen. Wir kommen zum Kapitel 03 22. Dazu liegen uns vier Änderungsanträge vor, und zwar von der Fraktion DIE LINKE. Wir kommen zum ersten Änderungsantrag in der Drucksache 7/11540. Ich bitte um Einbringung. Marika Tändler-Walenta, bitte.

Alle Reden von Sebastian Wippel Protokoll ↗