Sebastian Wippel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Hierbei geht es um Digitalfunk und Projektmittelstellen. Diese wollen wir gern streichen. Warum? Der Schaffung von zwei Projektmittelstellen bedarf es nicht, denn der Aufbau des Digitalfunknetzes ist bereits abgeschlossen und alle drei Netzabschnitte – 12, 13 und 14 – sind im Wirkbetrieb. Primär ist der Bund für die Modernisierung technisch und logistisch nach dem Verwaltungsabkommen zuständig. Beim Aufbau des Digitalfunknetzes wurden alle verantwortlichen Mitarbeiter in der Projektgruppe Digitalfunk Sachsen im Wege der Abordnung – zum Teil über viele Jahre – entsandt, und erst nach Abschluss des Projektes wurden Stellen für den Betrieb geschaffen und die autorisierte Stelle Leipzig innerhalb des PVA. Im Weiteren wurde die koordinierende Stelle BOS im Referat 34 des SMI angesiedelt. Für die Modernisierung im Rahmen eines temporären Projekts ist eine temporäre Betreuung im Wege der Abordnung völlig ausreichend und zielführend. Die autorisierte Stelle BOS und BVA mit Standort Leipzig ist ausreichend mit allen Stellen ausgestattet und verfügt über exzellente, fachlich kompetente Mitarbeiter. Darüber hinaus gibt es sehr fachkompetente Mitarbeiter in den Funkbetriebswerkstätten, die dafür ebenfalls geeignet wären. Die Maßnahme der angesprochenen Netzmodernisierung betrifft in erster Linie die Modernisierung der Festnetzanschlüsse an den Basisstationen. Diese werden seitens der EADS als Bestandteil des Systemliefervertrags analog als E1-Anbindungen ausgeführt. Diese analogen Festnetzanschlüsse sollen in Zukunft auf Voice-over-IP umgestellt werden. (Unruhe im Saal) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Pscht!