Sebastian Wippel
Vielen Dank, Herr Präsident. Hier geht es um die Kosten unter anderem für die Beförderung, aber auch Abschiebung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern. Wir sind der Meinung, dass man diese Kosten tatsächlich senken kann. Wir haben in diesem Land einen gut ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr. Es handelt sich um Menschen, die in der Lage gewesen sind, um die ganze Welt zu reisen. Sie werden sich wohl in Sachsen mit einem Fahrplan auskennen, wenn man sie von A nach B schicken möchte. Wenn man sie von A nach B schicken möchte, bekommen sie das hin, spätestens am zweiten Tag, nachdem sie da sind. Also müssen wir keine Busse chartern und Ähnliches, um die Leute von A nach B zu bringen. Hier können wir etwas einsparen. Tatsächlich ist der andere Bereich, dass wir 16 000 ausreisepflichtige Asylbewerber haben. Allerdings gehen die Antreffquoten bei den Abschiebungen seit langem immer wieder zurück und die Kosten gehen immer weiter nach oben. Hier muss man von Seiten des Innenministeriums gegensteuern und überlegen, wem man von bevorstehenden Abschiebungen erzählt. Wenn in einschlägigen Chatgruppen die Nachrichten herausgehen, dass an diesem und jenen Tag Flüge Richtung Pakistan oder sonst wohin geplant sind, hat man offensichtlich irgendwo eine Lücke und braucht sich nicht wundern, wenn man die entsprechenden Leute nicht antrifft. Hier muss an der Effizienz gearbeitet werden. (Albrecht Pallas, SPD, steht am Mikrofon.) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Wippel brachte den Änderungsantrag ein. Es gibt Redebedarf an Mikrofon 1. Kollege Pallas, SPD-Fraktion. Bitte schön.
