Armin Schuster

Aha, okay. 58 Minuten? Das ist ja stark. (Sören Voigt und Christian Hartmann, CDU: Acht! – Heiterkeit) Meine Damen und Herren! Ich freue mich auch – dazu bin ich ganz anderer Auffassung als die Opposition, zumindest auf dieser Seite –, dass wir das Institut für Bevölkerungsschutzforschung einrichten können. Auch dafür danke ich der Koalition. Das kam aus diesen Reihen, und der Fingerabdruck ist ganz klar bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; das möchte ich ausdrücklich erwähnen. Das ist ein zukunftsweisender Schritt und ein starkes Signal für den Standort Sachsen. Ein wissenschaftliches Institut kann nicht – – Andersherum: Das BBK kann nicht ersetzen, was ein wissenschaftliches Institut soll. Das BBK hat eine Akademie; wir wollen einen Schritt weitergehen, das gefällt mir wirklich gut. Wer wie ich mit allen Bürgermeistern in Gesprächen ist, ahnt, wie groß die Sorgen sind: ob Brownout, Blackout, Treibstoffversorgung usw. Dem müssen wir etwas entgegensetzen, und das tun wir damit. Vom Schutz zur Sicherheit: Meine Damen und Herren, wir unterstützen mit diesem Haushalt auch die sächsische Polizei, und zwar stark. Der Bericht der Fachkommission, laut dem es eine Sollstärke von circa 15 000 Beamten geben soll, ist richtig. Vielleicht ist sogar die Stärke der sächsischen Polizei noch richtiger, wie sie einmal war: 15 300; es ist einige Jahre her. (Vereinzelt Beifall bei der CDU) Ich meine, der Fachkommissionsbericht hat auch einmal gesagt, die optimale Polizeistärke liege sogar bei 16 000. Für uns, meine Damen und Herren, ist das Glas trotzdem zu drei Vierteln voll, denn mit den Entscheidungen dieses Haushalts kommen wir auf 14 600 Beamte im Jahr 2027. Das sind 600 mehr als jetzt. Das ist ein starker Schritt in die richtige Richtung, und er ist notwendig. Versammlungslagen, Extremismusbekämpfung, Cyberkriminalität, Asyl, Krieg, Fahndungsdruck im Grenzraum, Reichsbürger, Geiselnahmen, wie wir sie jetzt hatten, der Juwelenraub – (Zuruf des Abg. Albrecht Pallas, SPD) da darf man schon einmal sagen: All saxon cops are heroes. Das hört sich besser an als das, was Sie normalerweise so an Abkürzungen verwenden. (Beifall bei der CDU, der SPD und der Staatsregierung – Zuruf der Abg. Kerstin Köditz, DIE LINKE) Mit den neuen 518 Stellen können wir sehr gut leben, und ich danke der CDU und an dieser Stelle ganz besonders dem Ministerpräsidenten. Ich darf ja nicht aus dem Beichtstuhl plaudern, aber – darf man hier duzen? – Deine persönliche Unterstützung war wichtig, damit wir einen so starken Schritt in Richtung Polizei machen konnten. Vielen Dank dafür. (Beifall bei der CDU) Ich habe noch 55 Minuten, das ist der Hammer. (Heiterkeit bei der CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Staatsminister, Sie dürften sogar überziehen. Die Staatsregierung muss auf Verlangen angehört werden.