Mario Beger

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vollmundig hat Ministerpräsident Kretschmer vor den Wahlen angekündigt, den Meisterbonus auf 2 500 Euro zu erhöhen. (Thomas Thumm, AfD: Hört, hört!) Auf meine Kleine Anfrage zur Umsetzung dieser Ankündigung antwortete der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig wiederholt – ich zitiere –: „Es ist geplant, den Meisterbonus von 1 000 Euro auf 2 500 Euro zu erhöhen.“ Die dazu erforderlichen Änderungen der Förderrichtlinie Meisterbonus setze eine Kabinettsbefassung voraus, die zurzeit vorbereitet werde. – Diese Antwort stammt vom Februar des Jahres 2020. (Unmut bei der AfD) Nun frage ich mich: Was hat die Staatsregierung da über zwei Jahre lang vorbereitet? Im Regierungsentwurf konnten wir jedenfalls wieder keine Erhöhung, wie oben genannt, finden. Werte Kollegen! Zumindest eine kleine Erhöhung ist in der vorliegenden Beschlussfassung zu erkennen. Doch auch damit lassen sich weder Qualifikationen in Mangelberufen zielgerichtet fördern noch bildet der Ansatz einen Meisterbonus in Höhe der angekündigten 2 500 Euro ab. Mit unserem Mittelansatz in Höhe von 3,6 Millionen Euro pro Jahr wäre hingegen beides möglich. Ich bedanke mich daher schon einmal für Ihre Zustimmung zu unserem Antrag, der eine kleine Wertschätzung für das Handwerk sein soll und dessen Qualität auch erhalten und fördern möchte. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Jan Hippold, CDU, und Henning Homann, SPD, treten ans Mikrofon.) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wer macht es? – Herr Hippold.