Tobias Keller

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Hierbei geht es um ein Ingenieurbauwerk. Ingenieurbauwerke gehen auch mal kaputt. (Kerstin Nicolaus, CDU: Nee!) Es geht hier um die B 175, die sich in Remse zwischen einem Felsen und der Mulde befindet. Dort fällt die Stützmauer ein; das heißt also, das Ingenieurbauwerk muss erneuert werden. Bei dieser Erneuerung wollen wir gern, dass dort ein zusätzlicher Radweg, also ein neues Ingenieurbauwerk, errichtet wird. Wir haben andere Prioritäten als die GRÜNEN, das stimmt. Wir gehen nämlich davon aus, Radwege nicht überall und sinnloserweise zu bauen oder um die Autofahrer zu ärgern, sondern wir bauen sie dort, wo Sicherheit gewährleistet sein muss und wo diese erhöht werden kann. Das ist in Remse der Fall, denn dort kann kein Fahrrad neben einem Auto oder einem Lkw fahren. Man könnte auch nicht einmal eine Spur dafür abtrennen, weil es dort so eng ist. Das heißt, es muss tatsächlich richtig viel Geld investiert werden, um wenigstens die Planung zu beginnen. Übrigens hat die CDU vor Jahren selbst für diesen Radweg demonstriert. Aber was ist geworden? – Nichts ist geworden. Sie haben sich nicht eingesetzt und Herr Dulig auch nicht. (Zuruf von der AfD: Nie und nimmer!) Deshalb fordern wir jetzt, dass im Haushalt Geld dafür zur Verfügung gestellt wird. Ich bitte um Zustimmung. – Danke schön, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Hippold spricht zum Antrag.