Tobias Keller

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Hier ist ein Problem, das offensichtlich auch von unserer Staatsregierung noch nicht richtig erkannt wurde. Es gibt ein Bahnhofsprogramm vom Bund. Bei diesem kann man Bahnhöfe anmelden. Offensichtlich ist es versäumt worden, auch die sächsischen Kurbahnhöfe anzumelden. Deshalb müssen wir sehen: Woher bekommen wir so viel Geld? Das Geld kann man natürlich nur von privaten Investoren bekommen. Das heißt aber, dass die Staatsregierung etwas tun kann: Sie kann ein Förderprogramm auflegen. Dazu braucht es eine Förderkulisse und -instrumente. Wir möchten gern, dass mit den 2 Millionen Euro in den Jahren 2023 und 2024 geplant wird, eine Förderkulisse für diese beiden Bahnhöfe aufzustellen – oder vielleicht auch noch weitere Bahnhöfe, falls es etwas zu viel Geld sein sollte, das wir hier einstellen. Wir bitten um Zustimmung für die vernachlässigten Kurbahnhöfe Bad Elster und Bad Brambach. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Liebscher wird etwas dazu sagen.