Dr. Matthias Rößler

Vielen Dank, Herr Kollege Zwerg. Ich rufe die Drucksachen auf. Bereits aufgerufen ist Drucksache 7/11763, ferner die Drucksachen 7/11764, 7/11765 und 7/11766. Wir stimmen jetzt im Block ab. Wer ihnen die Zustimmung erteilt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit sind die genannten vier Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt. Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt erfolgt eine ganze Reihe von Kapiteln, zu denen keine – – (Zuruf von der CDU: Kapitel 09 12?) – Oh, Entschuldigung. Das war ein guter Hinweis. – Zunächst kehre ich zurück zu Kapitel 09 12. Wir kommen zur Abstimmung über dieses Kapitel. Wer dem Kapitel 09 12 seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Eine ganze Anzahl von Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Keine. Trotzdem ist dem Kapitel 09 12 zugestimmt. Jetzt komme ich zu einer ganzen Anzahl von Kapiteln, zu denen keine Änderungsanträge vorliegen – ich trage sie vor –: Kapitel 09 14, Kapitel 09 15, Kapitel 09 16, Kapitel 09 17, Kapitel 09 20 und Kapitel 09 21. Wenn sich kein Widerspruch erhebt, stimmen wir über die genannten Kapitel im Block ab. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Wer den genannten Kapiteln seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Eine ganze Anzahl von Stimmenthaltungen. Trotzdem ist den Kapiteln – ich nenne sie noch mal – 09 14, 09 15, 09 16, 09 17, 09 20 und 09 21 zugestimmt. Ich rufe auf das Kapitel 09 22, Drucksache 7/11767, Änderungsantrag der Fraktion AfD zu Titel 682 01 und dem Stellenplan. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Formale Einbringung!) Wir können zur Abstimmung kommen. Wer dem Änderungsantrag seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Eine große Anzahl von Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. Tagesordnungspunkt Einzelplan Staatsministerium für Wünscht Herr Brünler als Berichterstatter das Wort? – Das ist nicht der Fall. Dann können jetzt die Fraktionen Stellung nehmen. Es beginnt die CDU, gefolgt von der AfD, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich erteile für die CDUFraktion Herrn Hippold das Wort.