Dr. Matthias Rößler
Ich stelle jetzt Drucksache 7/11761 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit abgelehnt. Wir stimmen ab über das Kapitel 09 08. Wer diesem die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Viele Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Eine ganze Anzahl von Stimmenthaltungen. Trotzdem ist das Kapitel 09 08 angenommen. Ich rufe jetzt eine ganze Anzahl von Kapiteln auf, zu denen keine Änderungsanträge vorliegen, und frage Sie dann. Kapitel 09 09, Kapitel 09 10, Kapitel 09 11 – können wir darüber im Block abstimmen? – Es erhebt sich kein Widerspruch, dann tun wir das. Wer diesen Kapiteln seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Viele Stimmenthaltungen. Damit sind die Kapitel 09 09, 09 10 und 09 11 dennoch angenommen. Ich rufe Kapitel 09 12 und hierzu Drucksache 7/11762, ein Änderungsantrag der Fraktion AfD, Nr. 1 zu Titel 422 01 und zum Stellenplan, Nr. 2 zu Titel 428 01 und zum Stellenplan sowie Nr. 3 zu Titel 685 20 auf. Bitte, Kollege Barth.
