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Dr. Rolf Weigand

AfD 16.12.2022 Sitzungen 7/63

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Das veranlasst mich zu dieser Kurzintervention. Liebe Frau Staatsministerin Köpping, wir können hier wirklich über alle Sachen miteinander streiten. Wir machen das in diesem Hohen Hause auch miteinander. Wir arbeiten uns an vielen politischen Themen aneinander ab. Sie können, das ist Ihnen überlassen, den Brief von mehreren Bürgermeistern aus dem Erzgebirge als dahingeschriebenen Wisch bezeichnen. Das ist Ihr Respekt gegenüber der kommunalen Ebene. Was mich aber an Ihrer Rede wirklich schockiert hat, dass Sie unsere Leute aus den nicht öffentlichen Ausschusssitzungen namentlich und mit ihrem Verhalten benennen. Das ist ein großer Verstoß. (Zuruf des Abg. Albrecht Pallas, SPD) Das zeigt auch, dass Sie an Ihrer Vergangenheit festhalten. (Zuruf des Abg. Albrecht Pallas, SPD) – Bleiben Sie einmal ganz ruhig. Getroffene Hunde bellen. Nein, es ist eine Frechheit, so etwas zu tun. Das ist einer Staatsministerin einfach unwürdig. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ich bitte um Ruhe. Frau Staatsministerin Köpping, möchten Sie reagieren? – Nein. Vielleicht sage ich noch einmal etwas zur allgemeinen Aufklärung: Herr Weigand, ich kann bei aller Emotionalität verstehen, dass Sie sich hier in Rage geredet haben. Ich möchte aber mitteilen, dass alle Fraktionen davon nicht unbenommen sind. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Sie hat Namen genannt!) Zu erklären, was in nicht öffentlichen Sitzungen im Ausschuss stattfand, hat auch schon stattgefunden. Das gilt für alle Fraktionen. Das ist von hier oben auch immer gerügt worden. Wir sollten an dieser Stelle alle sehr behutsam miteinander umgehen. Jetzt kommen wir zum Schlusswort, wenn ich dies richtig sehe. Kathleen Kuhfuß, vermutlich für die ganze Koalition, aber von den BÜNDNISGRÜNEN, Sie haben das Wort. Bitte.

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