Sebastian Wippel
Das ist eine Frechheit! So ein Geschwätz in diesem Hohen Hause! Sie haben doch nicht mehr alle Latten am Zaun! – Glocke des Präsidenten) Immer vorausgesetzt, solche Großereignisse lassen sich überhaupt mit Ihren Vorstellungen von Grundversorgung, „Nachrichten und Information, Bildung, Regionales, Dokumentation, Kultur und Tradition, Hobby, Lebenshilfe und Verbraucherschutz, Amateur- und Breitensport, Notfall- und Katastropheninformation“, vereinbaren. Nach all diesen programminhaltlichen Einschränkungen – keine Unterhaltung, keine Spielfilme, keine internationale Musik und natürlich auch kein Leistungssport – (Torsten Gahler, AfD: Kein Netflix, würde ich sagen!) kommt dann der drollige Satz: „Programminhaltliche Regelungen, die geeignet sind, die journalistische Freiheit einzuschränken, sind auszuschließen.“ (Oh-Rufe von der AfD) Ich zitiere weiter – nicht aus Ihrem Antrag, sondern aus Ihrem Wahlprogramm –: „Am Ende soll ein stark reduzierter Anbieter stehen, der circa ein Zehntel des bisherigen Umfangs haben soll. Dieser ‚Grundfunk‘ hat nur die Aufgabe, die Bürger flächendeckend mit neutralen Inhalten aus den Sparten Information, Kultur und Bildung zu versorgen. Wichtig bleiben regionale Inhalte, ein schlanker ‚Heimatfunk‘ als Schaufenster der Regionen.“ (Beifall bei der AfD –
