Rico Gebhardt

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte eine Kurzintervention vortragen. Frau Ministerin, ich habe nicht in Abrede gestellt, dass Sie das Thema Digitalisierung in der Justiz vorantreiben. Ich habe der Koalition vorgeworfen, dass sie sich ein kleines Thema herausgepickt hat, nämlich das Thema Videoverhandlungen im Freistaat Sachsen, und dass das hier zum Thema Digitalisierung aufgebauscht worden ist. Ich würde vorschlagen, machen Sie doch einfach einmal eine Fachregierungserklärung, dann können wir zur Digitalisierung der Justiz reden. Dann können wir über die E-Akte reden, über die digitale Forensik, gern auch über die Aus- und Weiterbildung und die Notwendigkeit der Videoverhandlungen im Freistaat Sachsen. Ich wollte auf keinen Fall sagen, dass Sie das Thema Digitalisierung als Nischenthema behandeln, nur, das heute behandelte Thema Videoverhandlungen ist ein Nischenthema. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Frau Staatsministerin, Sie können sehr gern reagieren.