Armin Schuster

Den Anlass und die Szenerie kenne ich nicht im Detail; ich bin also nicht direkt vor Ort, am Einsatzort gewesen, aber ich kenne den Hintergrund. Beides war angemeldet, sowohl der Aufzug als auch die Blockade. Vereinbart war auch – und auch so durch die Versammlungsbehörde vom Ablauf her vorgesehen –, dass die Blockade irgendwann aufgegeben wird und dann der Aufzug durchlaufen kann. Das hat nicht stattgefunden, weil sich die Blockierenden geweigert haben, den Platz freizugeben. Erstens. Die Polizei braucht nicht die günstige Gelegenheit eines Rettungsfahrzeugs, um den Weg freizumachen; auf dieses Niveau möchte ich mich jetzt nicht begeben. Wenn die Polizei etwas freimachen will, dann tut sie das; dafür braucht sie nicht den Rettungswagen. (Zuruf von der AfD: Wieso macht sie das nicht?) Übrigens: Dass sie den Weg für den Rettungswagen freigemacht haben, war vor dem Ereignis in Berlin. Das zeigt, dass es auch anders geht. Was hat die Polizei gemacht? Das belegt das, was ich gerade formuliert habe. In so einem Fall, bevor man eine Lage selbst eskaliert, führt man ein Kooperationsgespräch. Das hat die Polizei gemacht. Das erwarte ich auch. Ich bin wirklich nicht jemand, der nicht jedes Instrumentarium zieht, wenn es darauf ankommt. Aber bevor wir eskalieren, gibt es ein Kooperationsgespräch. Das hat meines Wissens die Einsatzleitung vor Ort geführt, und im Rahmen dieses Kooperationsgesprächs hat der Anmelder bzw. Versammlungsleiter des Aufzugs zu erkennen gegeben, dass er auch bereit wäre – ich meine, umzukehren oder eine andere Strecke –, ich glaube, umzukehren und mit seinem Zug den gleichen Weg zurückzulaufen. Dazu musste er aber nicht unter Druck gesetzt, überredet werden oder sonst etwas. Herr Abgeordneter, ich bin sicher, dass diese Verfahrensweise der Polizei – übrigens auch der Versammlungsteilnehmer – ein gutes Stück etwas damit zu tun hat, dass Versammlungen in Leipzig schon längere Zeit so friedlich ablaufen, wie sie ablaufen. Deshalb glauben wir weiterhin an diese Kooperationsgespräche. Und ja, ich habe den Eindruck – denn ich habe die Versammlung auch live mitverfolgt –, dass der Aufzugsleiter dadurch keinen Nachteil hatte, was seinen politischen Ausdruck, seine Botschaft oder seine Sendung sein wollte. Das hat man ihm damit gewährleistet. Hier ist niemand übervorteilt werden. Ich finde es eigentlich ganz gut, dass man sich vor Ort einigt. Wir sollten es auch weiterhin nicht skandalisieren. (Roland Ulbrich, AfD: Das war übrigens eine Leiterin, die Dame ist mir natürlich bekannt!) – Das weiß ich jetzt nicht. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gut. Die Frage ist jetzt beantwortet. – Die Linksfraktion, Frau TändlerWalenta, bitte.